Samstag, 25. Mai 2013

Kretschmann: Ein spannendes Experiment

Online-Fragestunde mit dem Ministerpräsidenten

Rhein-Neckar/Stuttgart, 12. April 2013. (red/ms) Heute Abend wird der Ministerpräsident Winfried Kretschmann erstmalig auf der Website www.baden-wuerttemberg.de eine Stunde lang im Live-Stream sprechen. Ab 18.45 Uhr wird man über ein Online-Formular Fragen zu den Themen Energiewende, Bildung und Stuttgart 21 stellen können, ab 19.00 Uhr wird Herr Kretschmann antworten. … [Weiterlesen...]

Eine Studie gibt Einblick, welche Bürger protestieren und Beteiligung verlangen

Zeit, Wissen und eine gut gefüllte Kriegskasse

  Weinheim/Heddesheim/Ilvesheim/Ladenburg/Rhein-Neckar, 07. März 2013. (red/zef/tegernseerstimme.de) Egal, ob die aktuellen Debatte um den Neubau der Neckarbrücke an der L597 oder die Proteste gegen den Bau eines Logistiklagers der Firma Pfenning in Heddesheim oder die Auseinandersetzung um die Weinheimer Breitwiesen. Schaut man sich die Veränderungen der letzten Jahre in der Lokalpolitik an, wird eines offensichtlich: Es gibt vermehrt Protest. Die spannende Frage, die sich dahinter … [Weiterlesen...]

Ministerpräsident Winfried Kretschmann schreibt S21-Gegnern auf Facebook

Rhein-Neckar, 07. Februar 2012. (red/pm) Winfried Kretschmann wendet sich mit einem offenen Brief über das soziale Netzwerk Facebook an die Gegner von Stuttgart 21. Er selbst bezeichnet sich ebenfalls als S21-Gegner und den Ausgang der Abstimmung als "schmerzlich". Wie bereits zuvor angekündigt, hält er sich an das Ergebnis und schreibt: "Ungleich schlimmer wäre es, das Votum letztlich nicht anzuerkennen." Dokumentation; Offener Brief von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Anm. d. … [Weiterlesen...]

Die Dokumentation der Stimmergebnisse

Stuttgart 21: So stimmten die Gemeinden im Wahlkreis Weinheim ab

Rhein-Neckar/Wahlkreis Weinheim, 27. November 2011 (red/mh) Das Volk Baden-Württembergs hat gestern zur Zukunft "Stuttgart 21" abgestimmt und sich für den unterirdischen Ausbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs entschieden. Acht von zehn Gemeinden des Wahlkreises 39 (Weinheim) stimmten bei der Volksabstimmung dagegen.   Von Martin Heilmann 106.241 Stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger hat der Wahlkreis 39 (Weinheim). 44.447 nutzen die Chance eine Stimme abzugeben. Das bedeutete … [Weiterlesen...]

SWR-Dokumentation fasst die Entwicklung von Stuttgart 21 zusammen

Stuttgart 21 – Eine Chronik

Rhein-Neckar, 24. November 2011. (red) Am Sonntag stimmen die Bürger in Baden-Württemberg über das Milliardenprojekt Stuttgart 21 ab. Angeblich liegen Gegner und Befürworter in etwa gleich auf. Die halbstündige SWR-Dokumentation von Harald Kirchner und Bernd Schlecker zeigt die "Entwicklung" von Stuttgart 21 von Ende der 80-Jahre bis heute mit vielen Archivaufnahmen und "klaren" Aussagen - ein sehenswerter Film. Sehr präzise zeigt der Film die Entstehungsgeschichte des Streitfalls … [Weiterlesen...]

ZDF frontal21 berichtet heute Abend über verschwiegene Kosten zu “Stuttgart 21″

Rhein-Neckar/Stuttgart, 22. November 2011. Das Fernsehmagazin frontal21 berichtet heute Abend über interne Regierungspapiere, die belegen sollen, dass der frühere Ministerpräsident Günter Oettinger (CDU) auf einen "schnellen Abschluss der Finanzierungsvereinbarung gedrängt haben soll, um das "Projekt unumkehrbar" zu machen." Das ZDF schreibt ihn seiner Programmankündigung: Somit sei die parlamentarische Entscheidung für Stuttgart 21 unter "Vorspiegelung falscher Tatsachen" getroffen … [Weiterlesen...]

Politische PR-Berichterstattung – RNZ schweigt

Rhein-Neckar, 22. November 2011. (red) Am 17. November 2011 hat die Redaktion auf dem Rheinneckarblog.de aufgedeckt, dass die Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) politische PR-Propaganda für die CDU und Stuttgart 21 macht. Ein Text des CDU-Landtagsabgeordneten Georg Wacker war als redaktioneller Text getarnt in weiten Teilen inhaltlich und sogar wortgleich übernommen worden. Wir haben die Chefredaktion damit konfrontiert und um Auskunft gebeten, ob sich die RNZ noch als unabhängige Zeitung oder als … [Weiterlesen...]

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Uli Sckerl: “Für uns hier hat Stuttgart 21 keinerlei positive Effekte.”

Rhein-Neckar, 21. November 2011. Am 27. November 2011 entscheiden die Bürgerinnen und Bürger mit der Volksabstimmung über das Schicksal des Bahnhofbaus "Stuttgart 21". Wer mit "Ja" abstimmt, wählt das Ausstiegsgesetz, Stuttgart 21 wird dann nicht gebaut. Wer mit "Nein" stimmt, will, dass der Bahnhof gebaut wird. Der Weinheimer Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl (Bündnis90/Die Grünen) ist parlamentarischer Geschäftsführer in Stuttgart und erläutert seine Position und die seiner … [Weiterlesen...]

“Stuttgart 21 bremst die S-Bahn in der Region aus”

Guten Tag! Rhein-Neckar/Stuttgart, 15. November 2011. In Stuttgart und anderswo streitet man sich auf allen möglichen Ebenen, Sinn und Unsinn, Kosten und Nutzen werden gegeneinander aufgewogen. Und natürlich ist der Großraum Stuttgart am meisten betroffen. Doch Stuttgart 21 hat schon jetzt konkrete negative Wirkungen in unsere Region. Und wenn Stuttgart 21 kommt, werden die Nachteile für uns vor Ort noch größer, sagt Michael Löwe, Experte des Fahrgastverbands Pro Bahn, im Interview. Am … [Weiterlesen...]

Bürgermeister-Umfrage: Was bedeutet Stuttgart 21 fürs “Wohl und Wehe” der Gemeinden?

Rhein-Neckar/Wahlkreis Weinheim, 14. November 2011. Das Streitthema um Stuttgart 21 wird am 27. November 2011 mit einem Ja oder Nein entschieden. Im Vorfeld warnen die Gegner vor den Folgen von Stuttgart 21 für die Region, wenn das Projekt weiter vorangetrieben wird. Die Befürworter warnen vor den Folgen, wenn es nicht weiter vorangetrieben wird. Es geht also ums "Wohl und Wehe" - auch für die Gemeinden in Nordbaden. Dazu haben wir die Bürgermeister im Wahlkreis 29/Weinheim befragt, wie … [Weiterlesen...]

Stuttgart 21: Auch die Bürger in Nordbaden entscheiden über “Kündigungsgesetz”

Guten Tag! Rhein-Neckar, 08. November 2011. (red/cm) Am 27. November steht Baden-Württemberg erstmalig in der Landesgeschichte eine Volksabstimmung bevor. Das Thema könnte dabei nicht schwieriger sein. Es geht um "S21". Einen milliardenschweren Bahnhof für Stuttgart (S21), der in den vergangenen Monaten abertausende Bürger auf die Straßen getrieben hat. Im Rahmen der Volksabstimmung wird nun deutlich werden, wie breit die Ablehnung oder Unterstützung für "S21" ist - vor allem wird … [Weiterlesen...]

Stuttgart 21: Parteipositionen im Überblick

// Guten Tag! Heddesheim, 08. November 2011. (red/cm)) Stuttgart 21 kennt viele Gegner wie Befürworter. Die großen Volksparteien vertreten dabei mitunter höchst unterschiediche Ansichten. Wir haben in der nachfolgenden Übersicht die Parteipositionen zusammengefasst. Am 27. November 2011 wird in einer Volksabstimmung über das Schicksal der derzeitigen Planung entschieden. Von Christian Mühlbauer Die eigentliche Intention von "Stuttgart 21" ist laut Befürwortern, die … [Weiterlesen...]

Volksabstimmung zu Stuttgart 21: Wenn Ja Nein und Nein Ja bedeutet – der Abstimmungszettel im Detail

Guten Tag! Heddesheim, 08. November 2011. (red) Am 27. November können alle Wahlberechtigten Bürger Baden-Württembergs über das "Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21" abstimmen. Es gibt nur zwei Antwortmöglichkeiten. Für oder gegen das Gesetz. Im nachfolgenden möchten wir den Stimmzettel kurz anhand einer Animation erläutern. Von Christian Mühlbauer "Stimmen Sie der Gesetzesvorlage 'Gesetz über die … [Weiterlesen...]

Plakatabreißer zeigen fragwürdige Haltung und müssen mit Strafe rechnen

Rhein-Neckar/Heddesheim, 03. November 2011. (red/js) Derzeit sind überall in den Kommunen Plakatwände aufgestellt worden. Parteien und Gruppierungen können auf diesen für oder gegen "Stuttgart 21" werben. Doch nicht jeder kann und will die Meinung anderer akzeptieren. Immer wieder kommt es zu Sachbeschädigungen - Plakate werden abgerissen oder besprüht. Die Sachbeschädigung ist kein "Spaß" und kann hart bestraft werden. Die Proteste gegen Stuttgart 21 haben tatsächlich etwas bewegt. … [Weiterlesen...]

Geprothmannt: “Occupy” ist kein Schlachtruf, sondern ein Bekenntnis

Guten Tag! Rhein-Neckar, 17. Oktober 2011 (red) Heute vor einem Monat "besetzten" rund 1.000 Demonstranten die Wall-Street - also vielmehr Parks und Straßen in der Nähe der New Yorker-Börse. Als demokratische Vorbild nennen die Demonstranten den "arabischen Frühling" - als Symbol für die Vertreibung der Diktatoren und Regimes. Für die "Occupy"-Bewegung sind das im Westen vor allem die Banken. Aber auch Politiker, vornehmlich konservative, werden kritisiert. Von Hardy Prothmann Was hat … [Weiterlesen...]

Landtagswahl: Die Landeszentrale für politische Bildung bietet umfangreiche Informationen

Guten Tag! Rhein-Neckar, 11. März 2011. (red) Am 27. März wählt Baden-Württemberg ein neues Landesparlament. Dabei ist es nicht einfach, das Wahlsystem sowie die Parteien fehlerlos zu überblicken. Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg kann durch diesen Dschungel helfen. Wir haben uns auf der Website umgesehen und stellen fest - sie ist hochinformativ. … [Weiterlesen...]

Wacker: “Neubaustrecke Stuttgart-Ulm bringt Vorteile auch für den Rhein-Neckar-Kreis “

Guten Tag Ladenburg/Rhein-Neckar, 24. September 2010. (red/pm) "Stuttgart 21" bewegt die Gemüter im Land und damit auch vor Ort. Der Protest gegen das Großprojekt ist ungewohnt. Der Landtagsabgeordnete und Staatssekretär Georg Wacker (CDU) hat nun seine Sicht der Dinge veröffentlicht. Pressemitteilung Staatssekretär Wacker: "Aus seiner persönlichen Unterstützung für die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm macht der direkt gewählte CDU-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Weinheim, … [Weiterlesen...]