Rhein-Neckar, 18. Februar 2013. (red) In Mannheim haben Bürger/innen, Politik-Vertreter und Mitglieder der linken Szene der NPD wieder einmal gezeigt, dass sie Widerstand gegen Rechtsradikale leisten. Das ist gut so. Nicht gut sind die Begleitumstände. Von Hardy Prothmann Es gibt Kommentare, die schreibt man nicht gerne. Aber sie müssen trotzdem geschrieben werden. Am Samstag hat die rechtsradikale NPD eine Kundgebung in Mannheim angemeldet. Die Partei nimmt damit ein Grundrecht unserer … [Weiterlesen...]
NPD-Verbot vs. Zivilcourage
Ladenburg/Rhein-Neckar, 11. Mai 2012. (red) Ein türkischstämmiger Schriesheimer brachte es in Ladenburg bei der Veranstaltung "NPD-Verbot jetzt - Ja oder nein?" auf den Punkt: Er appellierte an die Parteien, aktiver für demokratische Strukturen zu werben und vor allem sich nicht selbst ausländerfeindlicher Sprüche zu bedienen, um (rechte) Wähler zu fangen. Verbote legen vielleicht zunächst Strukturen lahm, aber nicht rechtsextremes Gedankengut. Kommentar: Hardy … [Weiterlesen...]
NPD-Verbot: Einhelliges Ja, aber…
Ladenburg/Rhein-Neckar, 11. Mai 2012. (red) So viel Einmütigkeit ist selten: Gerhard Kleinböck (SPD), Uli Sckerl (Bündnis90/Die Grünen) und Georg Wacker (CDU) wollen die NDP verbieten lassen, wenn es genug belastende juristisch wasserdichte Fakten gibt. Der Ladenburger Verein "Wir gegen rechts" hatte die drei Abgeordneten sowie den früheren MdL Hagen Kluck (FDP) zur Diskussion mit dem Publikum eingeladen. Das Publikum ist unentschieden in der Verbotsfrage - ein türkischstämmiger Bürger … [Weiterlesen...]
NPD-Verbot: Verfassungsschutz sieht “Schulterschluss” mit gewaltbereiten Neonazis
Ladenburg/Rhein-Neckar, 11. Mai 2012. (red) Am 08. Mai diskutierten Landtagsabgeordnete und Bürger im Ladenburger Domhof über ein NPD-Verbot. Heute hat der Verfassungsschutz seinen Jahresbericht vorgelegt. Die NPD stagniert demnach, übt aber zunehmend Einfluss auf andere rechtsextreme Gruppen aus und hat 2011 eine Vielzahl von Demonstrationen organisiert. Von Hardy ProthmannDie Aufdeckung der Mordserie des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds im November 2011 habe zu einer … [Weiterlesen...]
Die Medien, die Macht und die Moral
Rhein-Neckar, 23. Februar 2012. (red) Neben der Debatte um Wulff und Gauck wird auch eine über die Rolle der Medien geführt. Wie viel Macht haben sie? Wie viel Moral? Was dürfen Medien, was nicht? Diese Fragen und das Suchen von Antworten begleiten die Debatte um "den" Bundespräsidenten und das ist gut so. Medien sollen kontrollieren und meinungsfördernd sein - aber sie müssen auch kontrolliert werden: Man darf sich durch sie eine Meinung bilden und eine Meinung zu ihnen … [Weiterlesen...]
Die “Wulff-Affäre” ist ein Schlag ins Gesicht der Demokratie
Rhein-Neckar/Berlin, 04. Januar 2012. (Aktualisiert, 05. Januar, 16:10 Uhr, 22:10 Uhr) Heute Abend hat Bundespräsident Christian Wulff (CDU) den öffentlich-rechtlichen Sendern ARD und ZDF ein Interview unter dem Titel "Bundespräsident Wulff stellt sich" gegeben. Das ist der vorerst makaberste Höhepunkt in der mittlerweile mehr als unappetitlichen Affäre Wulff. Denn ein Staatsoberhaupt stellt sich nicht. Ein Bundespräsident gibt keine Rechtfertigungsinterviews oder macht sonstige … [Weiterlesen...]
Gastbeitrag: Anonymität im Internet – wohl oder wehe?
Rhein-Neckar/Gmund, 10. August 2011. (red) Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich fordert vor dem Hintergrund der Terroranschläge in Norwegen, dass Blogger beim Verfassen von Beiträgen ihre Identität preisgeben sollten. Er bezieht damit auch anonyme Kommentatoren mit in die Diskussion ein. Die Frage ist, ob das wirklich Sinn macht. Unser Partnerblog "TegernseerStimme.de" sieht den Vorstoß kritisch. Von Peter Posztos Friedrich begründet seine Forderung nach der Preisgabe des Namens … [Weiterlesen...]
Nix hören, nix sehen, nix sagen – Die SPD vor Ort macht die drei Affen
Guten Tag Heddesheim/Hirschberg/Ladenburg/Weinheim/Viernheim/Rhein-Neckar, 03. Mai 2011. Wir haben verschiedene SPD-Ortsverbände, den Kreisverband und den Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck um Stellungnahmen zur Debatte um den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin gebeten. Die Antworten sind ernüchternd. Niemand hat geantwortet. Auch das ist eine Antwort. Nämlich die einer angeblichen Volkspartei, für die innerparteiliche Demokratie, Meinungsfreiheit, Integration und sozialdemokratisches … [Weiterlesen...]
Leserbrief: Grundgesetz verlangt Volksabstimmungen
Guten Tag! Rhein-Neckar, 17. Januar 2011. Matthias Hördt, Kandidat Die Linke im Wahlkreis 39 Weinheim, äußert sich einem Leserbrief zu Bürgerentscheiden, Wutbürger, Bildung und Arbeitswelt Leserbrief: Matthias Hördt Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus! So steht es seit 1949 in unserem Grundgesetz. „Ja wo geht sie denn hin?“, fragen seitdem nicht wenige. Sie, die Gewalt, wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen [-€¦] ausgeübt. Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu … [Weiterlesen...]
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