Umfangreiche Auflagen der Denkmalschutzbehörde und des Stadtbildpflegers bei der Modernisierung der Krappmühle. Foto: Ladenburgblog

Ladenburg, 17. Mai 2012. (red/sap) Große Einigkeit herrschte bei der Sitzung des Technischen Ausschusses am gestrigen Mittwoch. Die Gemeinderäte folgten in allen Tagesordnungspunkten einstimmig den Vorschlägen der Ladenburger Verwaltung. Zunächst mussten fünf Bausachen beraten werden.

Von Sabine Prothmann

Bei dem Bauantrag im Stahlbühlring planen die Antragssteller die Errichtung eines Zwerchhauses an der westlichen Gebäudeseite und den Einbau einer Schleppgaube auf der östlichen Gebäudeseite ihres Reihenhauses. Die Gaube und das Zwerchhaus sollen jeweils eine Breite von drei Meter haben.

Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Weihergärten I“ und gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplans dürfen Gauben im liegenden Format zwei Meter nicht überschreiten.

Die Gesamtbreite aller Gauben dürfen maximal 50 Prozent der Trauflänge betragen., deshalb benötigt das Bauvorhaben eine Befreiung, berichtete Bürgermeister Rainer Ziegler.

Bislang wurde im Geltungsbereich einmal dieser Befreiung zugestimmt, in den weiteren Fällen wurde jeweils eine Ausführung als Zwerchhausgaube gefordert.

Dem Bauherrn war aufgrund des im ersten Stock liegenden Balkons auf der östlichen Gebäudeseite die Ausführung der Gaube als Zwerchhaus nicht möglich. Ursprünglich war auf der westlichen Gebäudeseite ebenfalls der Einbau einer Gaube geplant. Der Vorschlag der Verwaltung dort ein Zwerchhaus zu errichten, wurde angenommen.

Dem Bauantrag wurde einstimmig entsprochen.

Bauherr legt viel Wert auf gute Nachbarschaft

Als nächster Tagesordnungspunkt stand der Umbau eines Einfamilienhauses in ein Zweifamilienhaus in der Konrad-Seel-Straße auf der Tagesordnung.

Ein Bauvorbescheid vom Juni 2011 liegt mit abweichender Planung vor.

In diesem wurde folgenden Befreiungen zugestimmt: Überschreitung der Baugrenze im Norden um etwa einen Meter, Überschreitung der GFZ um 0,07 sowie die Errichtung eines Zwerchhauses mit einer Breite von 3,80 Meter.

Zum Bauvorbescheid gab es Einwendungen von Angrenzern, welchen nicht stattgegeben wurde. Die Bauherren legen jedoch großen Wert auf eine gute Nachbarschaft und eine einvernehmliche Planung.

Sie haben daher folgenden, mit den Angrenzern abgestimmten Antrag auf Baugenehmigung eingereicht: Im Norden soll ein eingeschossiger Anbau errichtet werden, welcher mit einer Terrasse bedeckt ist. Im Süden soll das Gebäude um etwa 1,20 Meter erweitert werden (Breite ca. 4,50 Meter). Dieser Anbau soll ebenfalls mit einer Terrasse bedeckt werden.

Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Weihergärten IIb“. Die Baugrenze soll im Norden um zwei Meter überschritten werden. Die zulässige Grundflächenzahl soll um 12,77 Quadratmeter, also um 11,95 Prozent, die zulässige Geschossflächenzahl soll um 29,55 Quadratmeter, also um 21,57 Prozent überschritten werden.

“Das sind hohe Überschreitungen”, erklärte der Bürgermeister. Doch es sei eine für die Nachbarn verträgliche Lösung.

Dem Bauvorhaben und den notwendigen Befreiungen wurde deshalb einstimmig zugestimmt.

Maschinenhalle für Obsthof Schuhmann

Im nächsten Bauantrag ging es um den Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle am Schriesheimer Weg.

Der Obsthof Schuhmann plant die Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit einer Grundfläche von etwa 570 Quadratmetern und einer Höhe von maximal 6,26 Metern.

Der Dachaufbau erfolgt als Satteldach mit einer Dachneigung von 12 Grad. Die Eindeckung erfolgt mit Thermodach-Stahlblechelementen. Auf dem 50 Meter starken Sockel der Halle soll eine Holz-Wandriegelkonstruktion errichtet werden. Das anfallende Niederschlagswasser wird in eine Versickerungsmulde eingeleitet.

Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich und ist deshalb nur dann zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es zum Beispiel einem Betrieb der gartenbaulichen Erzeugung dient.

Dem Antrag wurde einstimmig entsprochen.

Keine Werbeanlage in der Boveristraße

Als nächstes wurde die Errichtung einer Werbeanlage in der Boveristraße beraten.

Die Antragsteller beabsichtigen, eine Werbetafel in der Größe von etwa 3,50 auf 2,50 Meter am Kreuzungsbereich Benzstraße/Boveristraße auf einem Grundstück zu errichten.

Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Neuordnung der Nutzung östlich der Benzstraße und Neuerschließung der Hockenwiese westlich der Benzstraße“.

In dem neuen Bebauungsplan sind Anlagen der gewerblichen Fremdwerbung unzulässig, erklärte Ziegler.

Die Verwaltung lehne deshalb den Bauantrag ab. “Wir wollen keinen Präzedenzfall schaffen”, so der Bürgermeister.

Dem entsprach auch der Technische Ausschuss und stimmte dem Antrag nicht zu.

Mauerreste des ehemaligen Lustgartens

Im letzten Bauantrag plant der Bauherr die Modernisierung sowie den An- und Ausbau seines Mehrfamilienhauses in der Lustgartenstraße.

Dabei handelt es sich um die historische Krappmühle am Auktionshaus. Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich der „Stadtbildsatzung für die Umgebung der Altstadt“ und im Grabungsschutzgebiet. Es handelt sich bei dem Gebäude um ein Kulturdenkmal.

Bei der  Modernisierung und dem Umbau muss sich der Bauherr an umfangreiche Auflagen der Denkmalschutzbehörde halten.

Im August 2010 wurde eine im Grundsatz gleiche Anfrage als Bauvorbescheid genehmigt.

Geändert haben sich im Detail die Breite des Gartenzimmers von vormals 7,50 auf 8,80 Meter, die Anordnung der Fenster im Gartenzimmer und die Innengestaltung.

Für diesen Bereich gibt es keinen Bebauungsplan. Aus bauplanrechtlicher Sicht bestehen gegen das Vorhaben grundsätzlich keine Bedenken, da es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der überbaubaren Grundstücksfläche in die nähere Umgebung einfügt.

Das Vorhaben wurde intensiv mit der Denkmalschutzbehörde, dem Stadtbildpfleger und der Verwaltung abgestimmt.

In einer Tischvorlage ergänzte Stadtbildpfleger Egon Lackner:

Im westlichen Vorfeld des Krappmühlgebäudes werden Reste der Untermauerung des ehemaligen bischöflichen Lustgartens vermutet.

Deshalb schlug er eine teilweise Rekonstruktion dieser Mauer zur Bereicherung des  Stadtbild vor. Zudem, so hieß es in der Tischvorlage, würde eine Geländeanhebung zwischen dieser eventuell zu rekonstruierenden Mauer und dem Krappmühlgebäude die ungenügend in das Erdreich eingetieften Fundamente schützen und dadurch die Standsicherheit nachhaltig verbessern.

Diese optische Rekonstruktion soll nun mit dem Bauherrn abgestimmt werden.

Werner Molitor regte an, eine Tafel als Erinnerung an die ehemalige Krappmühle anzubringen. Dies sei eine gute Idee, so Ziegler.

Der Technische Ausschuss stimmte dem Bauvorhaben mit der Maßgabe zu, dass die Auflagen der Denkmalschutzbehörde sowie die Ausführungen des Stadtbildpflegers eingehalten und die Ausführung aller Baudetails zuvor mit der Denkmalschutzbehörde, dem Stadtbildpfleger und der Stadtverwaltung abgestimmt werden.

Neuer Traktor für den Bauhof

Die Gemeinde hat im Zuge der Haushaltsverabschiedungen für das Jahr 2012 zur Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges für den alten Traktor im Vermögenshaushalt Mittel in Höhe von 50.000 Euro bereitgestellt. Es ist unbedingt notwendig, den alten Traktor aufgrund seines technischen Zustandes zu ersetzen.

Aufgrund der Vielfalt von Anbietern im Bereich Traktoren hat sich der Bauhof Ladenburg mit Kollegen umliegender Kommunen in diesem speziellen Bereich kommunaler Fahrzeuge fachlich ausgetauscht.

Die Kollegen vom Bauhof Heddesheim haben mit dem Modell eines Kommunal-Traktors der Firma New Holland seit etwa fünf Jahren die besten Erfahrungen gesammelt. Eine dreijährige Garantie, ein 24-Stunden Service, die Bereitstellung eines kostenlosen Ersatzfahrzeuges, das Europa-Ersatzteillager in Heidelberg mit einem 12-Stunden Lieferservice spart dem Bauhof über einen Zeitraum von drei Jahren nicht unerhebliche Personalkosten ein. Die Firma Seitz aus Lingenfels, die den Bauhof Heddesheim sowie weitere Kommunen in der näheren Umgebung mit entsprechenden Traktoren beliefert hat, unterbreitet ein Angebot für einen auf den Bauhof Ladenburg zugeschnittenen Kommunal-Traktor in Höhe von 47.105 Euro inkl. Mehrwertsteuer. Gleichzeitig würde sie den alten Traktor für 5000 Euro ankaufen.

Bauhofleiter Harald Kramer zeigte sich begeistert von der geplanten Anschaffung.

Ein vergleichbares Fahrzeug, zum Beispiel des Herstellers Deutz, würde sich auf circa 58.000 Euro belaufen. Bürgermeister Ziegler kommentierte:

Man kann sich auch einen Mercedes auf den Bauhof stellen.

Der Traktor ist bereits so ausgestattet, dass er bei Bedarf auch für den Winterdienst eingesetzt werden kann. Das Fahrzeug hat Kommunalbereifung und findet so auch Einsatz auf Festwiese und im Römerstadion.

Der Technische Ausschuss stimmte dem zu.

Künftig keine Telefonzelle mehr in der Weststadt

Im letzten Tagesordnungspunkt ging es um die Strukturanpassung der öffentlichen Telefonie in Ladenburg.

Rainer Ziegler informierte, dass die Telekom drei Telefonzellen aus Ladenburg entfernen werde.

Künftig werde es in der Weststadt keine Telefonzelle mehr geben. Aber dem liegen wirtschaftliche Überlegungen zu Grunde. Die Telefonzelle in der Breslauer Straße habe gerade mal noch monatlich einen Umsatz von 20 Euro gebracht, so Ziegler.

Wir können uns dagegen nicht wehren.

Auftaktveranstaltung zum 98. Katholikentag in Mannheim.

Die evangelische Mannheimer Johanniskirche ist ökumenisches Zentrum für das Alternativprogramm zum Katholikentag 2012.

Mannheim/Rhein-Neckar, 17. Mai 2012. Auf dem Rheinneckarblog.de, unserer Seite für die Region, finden Sie eine umfangreiche Berichterstattung zum Katholikentag 2012. Da die anderen Medien überwiegend zum “offiziellen” Programm berichten, konzentrieren wir uns auf das Alternativprogramm mehrerer Gruppen wie “Kirche von unten”, die dringend Reformen in der katholischen Kirche fordern.

Der Katholikentag wird vom Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) veranstaltet und steht unter dem Motto “Einen neuen Aufbruch wagen”. Rund 30.000 Katholiken haben sich fest für das Event bis Sonntag angemeldet, weitere 30.000 Besucher werden erwartet. Die katholische Kirche präsentiert sich von “ihrer besten Seite” – tatsächlich hat die Kirche enorme Probleme und seit 2010 durch die Aufdeckung von hunderten sexueller Missbräuche viele Mitglieder verloren. Auch die mangelhafte Aufklärung hat der Kirche Schaden zugefügt und die “Glaubwürdigkeit” erschüttert.

Weitere Problemfelder sind der Zölibat, der Umgang mit Schwulen und Lesben, der Ausstieg aus der Schwangerschaftsberatung, der Umgang mit Geschiedenen, Repressionen von Angestellten, Niedriglohnskandale und ein grassierender Personalmangel – immer weniger junge Männer interessieren sich für das Priesteramt, was sicher mit den starren inneren Strukturen der Kirche zu tun hat.

Weltweit ist die katholische Kirche mit 1,2 Millionen Angestellten einer der größten Arbeitgeber. Auch in Deutschland sind beide Kirchen nach dem Staat der größte Arbeitgeber. Das Vermögen der katholischen Kirche in Deutschland wird auf 270 Milliarden Euro geschätzt. Der Katholikentag kostet rund acht Millionen Euro. 3,5 Millionen Euro erhält die Kirche dabei an staatlichen Zuschüssen.

Das Alternativprogramm wird mit privaten Spendengeldern ohne jegliche staatlichen Zuschüsse organisiert und findet überwiegend in der Johanniskirche Mannheim-Lindenhof statt. Der Eintritt zu den Veranstaltungen ist kostenlos.

Die Sprecher des Alternativprogramms (von links) Wystrach, Hengsbach, Kessler, Göhrig, Weisner bei der Pressekonferenz. Klicken Sie auf das Foto, um zum Artikel auf dem Rheinneckarblog zu gelangen.

Am Donnerstag hat Friedhelm Hengsbach SJ um 14:00 Uhr eine “Brandrede” gehalten: “Eure Sorgen möcht ich haben – worum es wirklich geht”. Am Freitag spricht Eugen Drewermann über “Wege zur Menschlichkeit” und am Samstag wird über sexuelle Gewalt in der Kirche diskutiert. Die meisten Veranstaltungen finden in Mannheim-Lindenhof in der evangelischen Johanniskirche statt.

Das  Programm finden Sie hier.

Alle Artikel auf dem Rheinneckarblog zum Katholikentag finden Sie hier.

Information des ASV Ladenburg:

“Auf Grund des Achtelfinales der Pokalrunde 2012, das am Freitag den 25. Mai um 20:30 Uhr stattfindet, verschiebt sich der ASV Stammtisch um eine Woche.

Neuer Termin ist Freitag, 1.Juni 2012, ab 18:00 Uhr.”

Information der AMSEL Kontaktgruppe:

“In diesem Jahr hat sich die AMSEL-Kontaktgruppe Weinheim neu organisiert. Nach erfolgreicher Einarbeitung wurde Frau Gina Wollenschläger ab Mai zur neuen Kontaktgruppenleiterin ernannt.
Damit ist die Kontaktgruppe Weinheim, eine von 60 AMSEL-Kontaktgruppen in Baden-Württemberg, auch in Zukunft Ansprechpartner für an Multiple Sklerose erkrankte Menschen und deren Familien im Raum Weinheim – von Laudenbach bis Ladenburg, von Hirschberg bis Heddesheim.

Wer die AMSEL kennenlernen will, hat dazu am nächsten Samstag Gelegenheit: Die Kontaktgruppe Weinheim ist Aussteller bei der Info-Veranstaltung des Neuro Centrums Odenwald am 19. Mai beim
Athletik Club Weinheim, Abt. Reha-Sport, von 10:00 bis 13:00 Uhr.

Zum Team der Ehrenamtlichen gehören weiterhin Frau Marion Krug und Frau Monika Ihrig. Neben den Treffen in Weinheim und Hemsbach bieten Frau Wollenschläger (06201/44885, weinheim@amsel.de) und
Frau Krug (06201/ 41071, marion@bumus-krug.de) auch persönliche und telefonische Beratungen an.”

Information des ASV Ladenburg:

“Am Freitag den 25. Mai um 20.30 Uhr eröffnen die Ringer des ASV Ladenburg die Pokalrunde 2012. Gegner ist der Regionalligist SRC Viernheim.

Gleich im Achtelfinale wurde dem Oberligisten aus Ladenburg ein Hammerlos beschert. Den Ringkampffreunden steht ein sehr interesanter Kampfabend bevor. Im Kader des Regionalligisten stehen unter anderen mit Sascha Helmling und Thomas Karnauka zwei ehemalige Ladenburger Eigengewächse, die sich in der 2. Bundesliga ettabliert haben.

In der Ladenburger Mannschaft sind mit den Neuzugängen Kerim Ferchichi und Patrik Sauer, die in der letzten Saison noch für Schriesheim bzw. Viernheim in der 2. Bundesliga viele Punkte sammelten starke Ringer vertreten. Die favorisierten Viernheimer werden unterstützt von einem großen Fananhang, der für viel Stimmung sorgen wird. Hier sind natürlich auch die Ladenburger Fans gefragt, die den ASV lautstark unterstützen sollen.

Die Vorkämpfe bestreiten die Ladenburger Schülermannschaft und des SRC Viernheim. Hier kommen Anfäger und auch schon siegreiche Schülerringer auf beiden Seiten zum Einsatz. Die Ringerjugend freut sich natürlich auch auf lautstarke Unterstützung.

Beginn 19.30 Uhr. Austragungsort ist die Städt. Turnhalle”

Flip Flops für Männer? Quelle: Wikipedia/Simon Laird, CC BY-SA 3.0.

Dieser Tage hörte ich eine Diskussion im Radio, die sich genau diesem Thema widmete: Männer und Flip Flops.

Und auch im Freundes-(Frauen-)Kreis haben wir darüber diskutiert. Sind Männer mit Flip Flop erotisch und sind es dann überhaupt noch Männer? Stellen wir uns doch mal wahre Helden vor? Passen dazu Flip Flops?

Mit Sandalen kann man keine Frauenherzen erobern

Welcher richtige Kerl reitet in Flip Flops durch den Wilden Westen? Welchen Erfolg hätte der Film “Wallstreet” gehabt, wenn Tom Cruise als smarter Brokerim Boss-Anzug Flip Flops getragen hätte? Und wäre die Damenwelt George Clooney in der Chefarzt-Rolle auch dann erlegen, wenn er diese Treter angehabt hätte?

“Mit Flip Flops kann man keine Berge erklimmen und auch keine Frauenherzen”, sagt eine Freundin. Oder doch?

„Aber noch viel schlimmer sind Sandalen“, erklärt eine andere Freundin und spricht aus, was wir alle denken.

Sandalen, die trug noch mein Großvater und seine Generation.

Mein Vater probierte es mal Anfang der 70er mit der “Adilette”, was ihm von meiner Mutter aber schnurstracks untersagt wurde.

Und Sandalen, die trug mein Sohn im Kindergarten. Aber spätestens Ende der Grundschulzeit war damit Schluss. Seit diesem Zeitpunkt trägt er Varianten von Sportschuhen, sommers wie winters.

Ausnahme: Brad Pitt

Brad Pitt darf alles - sogar Sandalen tragen. Quelle: Wikipdia/Thomas Peter Schulz, CC BY-SA 3.0.

„Sandalen sind heute ein absolutes „No-Go““, sagt die selbe Freundin und verdreht dabei die Augen. Der einzige Held, der mit Sandale eine gute Figur machte, war Brad Pitt in „Achilles“, aber ihm wurde in die Ferse geschossen, und das zeigt, er hätte mal doch lieber feste Schuhe tragen sollen.

Naja, und vielleicht Jesus, aber von ihm fehlen verlässliche Zeichnungen und sein Ende war bekanntlich auch tragisch, was jetzt aber eher weniger mit den Sandalen zu tun hatte.

Aber zurück zu den Flip Flops. Können Männer Flip Flops tragen und dabei männlich sein? Vielleicht liegt es an den behaarten Beinen, die diese Kombination so unmöglich erscheinen lässt.

„Vielleicht müssen sich Flip Flop-Träger die Beine rasieren!“, meint eine der Mädels.

Eine Vorstellung, die zu meiner Teenager-Zeit vollkommen abwegig gewesen wäre, haben sich doch damals selbst Frauen und junge Mädchen weder Beine, noch Achseln, noch sonst was rasiert. Das kam er dann erst Ende der 8o-er Jahre auf, aber das ist ein anderes Thema.

Aber nicht nur rasierte Beine gehören zu Flip Flops, sondern auch lackierte Fußnägel. Und auch die sind bei Männerfüßen nun mal eher seltener anzutreffen.

Oder der metrosexuelle Mann

Außer es handelt sich um einen metrosexuellen Mann. Nehmen wir doch David Beckham, der Inbegriff des metrosexuellen Mannes. Rasiert seine Brust und seine Achseln, bekennt sich zu teuren Pflegeprodukten, lackiert auch schon mal seine Fingernägel , überrascht ständig mit neuen Frisuren und trägt – wie er mal in einem Interview verriet – gerne die Unterwäsche seiner Frau Victoria.

Beckham lebt seine weibliche Seite aus und ist doch ganz eindeutig ein Kerl, auf dem Fußballplatz und im Leben mit Frau und Kindern und angeblichen Affairen. Demnach: An Beckham kann man sich Flip Flop, rasierte Beine und lackierte Fußnägel sehr wohl vorstellen, aber den sehen wir auch seltener im täglichen Leben.

Die Helden unseres Alltags schlappen dann eher mit schlecht sitzenden kurzen Hosen – „möglichst bequem“, wie eine Freundin einwarf – , schlurfigen Latschen und zu langen Fußnägeln durch ihre Freizeit. Nicht gerade der “Burner”.

„Aber ihr könnt doch die armen Männer nicht auch im Sommer dazu nötigen, geschlossene Schuhe zu tragen“, meinte eine gute Bekannte, die bereits in jeglicher Diskussion viel Verständnis für das „arme starke“ Geschlecht aufbrachte.

Zugegeben, da mussten wir ihr wieder Recht geben. Schon aus Sicht der Gleichberechtigung, sollte es auch Männern erlaubt sein, im Sommer mit Flip Flops und kurzen Hosen ins Freibad oder in den Biergarten zu gehen, aber bitte auch nur dahin.

Beim Stadtbummel oder Restaurantbesuch, Ihr lieben Männer,  tragt lieber lange Hosen und festes Schuhwerk.

Mehr Veranstaltungen vor Ort finden Sie ins unseren Kalendern auf allen Blogseiten im Menü Nachbarschaft im Menü “Termine”.

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Christian Chako Habekost

Weinheim. Christian Chako Habekost, „der Kur/Pfälzer liebster Sohn“ (Rheinpfalz) präsentiert eine neue Show mit seinen beliebtesten Nummern, kultigsten Figuren und berüchtigsten Standups.

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Spielmann Albrecht im Würzburger Hof.

Mittwoch, 16. Mai 2012, 18:00, Restaurant Würzburger Hof 

Ladenburg. Bei einem guten Essen Literatur genießen: Menü und musikalische Lesung im Würzburger Hofgarten.

Die Schriftstellerin Ulrike Schweikert liest aus ihrem Roman “Das Herz der Nacht”.

Dazu spielt Spielmann Albrecht und ein 3-Gänge-Menü wird serviert.

Eine Voranmeldung ist erforderlich!

Ort: Restaurant Würzburger Hof, Zehntstr. 28, 68526 Ladenburg.

  Reservierungen: Telefon/Fax: 06203-2271.

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Mittwoch, 16. bis 20. Mai 2012, Mannheim.

Der Deutsche Katholikentag in Mannheim

Mannheim.Einen neuen Aufbruch wagen ist das Leitwort des 98. deutschen Katholikentags in Mannheim. Wagen Sie den Aufbruch nach Mannheim und seien Sie dabei beim 98. Deutschen Katholikentag!

Von 16. bis 20. Mai 2012 werden Zehntausende in der Quadratestadt zwischen Rhein und Neckar zu Gast sein.

Dier Eröffnung findet am 16. Mai, ab 17 Uhr, auf dem Marktplatz statt.

Weitere Infos sowie das komplette Programm finden Sie unter : http://www.katholikentag.de

Ort: mehre Veranstaltungsorte, siehe Homepage.

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Theater für die ganze Familie.

Donnerstag, 17. Mai 2012, 16:30, Tikk, Kulturhaus Karlstorbahnhof

Heidelberg. In der Pizzeria Santa Lucia freut sich die Inhaberin Maria auf die Kinder, die sie besuchen. Gemeinsam mit ihrem Pizzabäcker Roberto möchte sie den Kindern zeigen wie man eine echte italienische Pizza backen kann.

Aber dann kommt alles ganz anders: Ihr Pizzabäcker Roberto hat eine Riesenerkältung und kann keine Pizza backen. Maria ist traurig und bittet die Kinder um Rat. Mit Hilfe der Kinder wird eine Lösung gefunden. Maria ist begeistert und schon hat sie einen Ersatzpizzabäcker aus dem Publikum geangelt. Aber, oh je, wie sieht der denn aus? Ganz anders als ihr Roberto …

Turbulent, rasant und mit jeder Menge Situationskomik präsentieren sich die beiden Schauspieler in dieser deutsch-italienischen Komödie. Und zum Finale gibt es dann tatsächlich für jeden Zuschauer etwas zu kosten! Hhmmm, was für ein Genuss! Ein Theaterspaß für die ganze Familie!

Ort: Tikk, Kulturhaus Karlstorbahnhof, Am Karlstor 1, 69117 Heidelberg.

Eintritt: Eintritt 6/4 Euro ermäßigt.
 

Samstag, 19. Mai 2012, 18:30, Kirche St. Joseph, Ägidienhaus 

Schwester Karoline

Speyer. Schwester Karoline hält einen Vortrag und berichtet aus Ihrem Leben. Die aus dem bayerischen Eichstätt stammende Ordensschwester Karoline lebt und arbeitet seit 1968 in Chiles Hauptstadt mitten unter den Armen und an den Rand Gedrängten in einem der ärmsten Viertel Santiagos. Bereits seit Anfang der 1980er Jahre wird sie aus der Pfarrei St. Joseph durch Aktionen finanziell unterstützt.

Nach dem Ende der Pinochet-Diktatur gründete Schwester Karoline 1990 die erste „Fundación Cristo Vive“ als eine gemeinnützige Stiftung in Santiago de Chile. Im Jahr 1999 folgte die Gründung der „Fundación Cristo Vive“ in Bolivien, 2003 in Peru.

Die Stiftungen setzen sich ein für die Verbesserung der Lebensumstände der Armen, für die Achtung ihrer Grundrechte und für die Anerkennung ihrer Würde. Sie entwickeln beispielhafte Projekte zur Eingliederung der Armen in die Gesellschaft.

Für ihren beispielhaften Einsatz aus dem Geist des Evangeliums wurden Schwester Karoline und die Menschen, die mit ihr zusammenarbeiten, immer wieder ausgezeichnet, unter anderem mit der chilenischen Ehren-Staatsbürgerschaft und dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse.

Ort: Kirche St. Joseph, Ägidienhaus, Gilgenstraße 17, 67346 Speyer 

  Infos: www.cristovive.de

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Sonntag, 20. Mai 2012, 10:00, Museum der Stadt Weinheim

Museum Weinheim

Weinheim.  Zum internationalen Museumstag plant Weinheim einige Aktionen für jung und alt. Geöffnet ist das Museum von 10:00 bis 17:00 Uhr. 

Von 14:00 bis 17:00 Uhr gibt es ein museumspädagogisches Programm für Kinder: “Werdet steinreich – Schatzsuche im Sand”.

Ab 17:00 Uhr findet ein Konzert im Hof mit “Last Coffee Lost” (Musikschule Badische Bergstraße, Klasse Jochen Pöhlert) statt.

Ort: Museum der Stadt Weinheim, Amtsgasse 2, 69469  Weinheim.

Sonntag, 20. Mai 2012, 11:00, Lobdengau- Museum Bischofshof

Der Internationale Museumstag in Ladenburg

Ladenburg. Am 20. Mai 2012 findet der Internationale Museumstag unter dem Motto ‚Welt im Wandel – Museen im Wandel‘ statt. Auch in diesem Jahr ist Ladenburg wieder an dem bundesweiten Aktionstag beteiligt.

Das Lobdengau-Museum im Bischofshof und der Ausstellungsraum in der Benz-Villa öffnen ihre Pforten und bieten gemeinsam mit dem Heimatbund Ladenburg e. V. ein abwechslungsreiches Programm für Erwachsene und Kinder.

Von 11:00 bis 17 :00 Uhr ist der Besuch der Museen und die Teilnahme an allen Veranstaltungen kostenfrei!

Geführte Rundgänge: Der römische Mithraskult (11:00 und 15:00 Uhr); Kinderführung in der römischen Abteilung (12:00, 14:00 und 16:00 Uhr); Das jüdische Ladenburg (12:00, 14:00 und 16:00 Uhr).

Vom Bischofshof starten Führungen durch das ‚mittelalterliche Ladenburg‘ und zum ‚römischen Forum‘ (jeweils 12:00, 14:00 und 16:00 Uhr).

Ort: Lobdengau-Museum Bischofshof, 68526 Ladenburg.

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Montags gibt es Tipps und Termine aus unseren Orten für die wir Blogs betreiben und der Region.

Sie möchten mit Ihrer Veranstaltung auch gerne dabei sein? Dann schreiben Sie uns an die jeweilige Redaktion.

Wir übernehmen Termine aus unserem Berichtsgebiet in den jeweiligen Terminkalender sowie ausgewählte Termine in unsere Übersicht “Tipps und Termine: Diese Woche”:

Beispielsweise an: Termine Rheinneckarblog.de – oder termine@derortsnameblog.de. Oben im Menü sehen Sie unter Nachbarschaft die elf Kommunen, für die wir eigene Blogs anbieten.

Unsere Termine erfreuen sich großer Beliebtheit – Sie können bei uns auch gerne für sich oder Ihre Veranstaltungen werben: Kontakt zu unserer Anzeigenabteilung.

Wir bieten ein modernes Medium, eine höchst interessierte Leserschaft eine hohe Reichweite bei fairen Preisen und viel mehr, als Printanzeigen zu leisten in der Lage sind. Wir beraten Sie gerne unverbindlich:

Die Nazis sind unter uns: NPD-Funktionär Jan Jaeschke (Bildmitte) lebt in Weinheim.

Ladenburg/Rhein-Neckar, 11. Mai 2012. (red) Ein türkischstämmiger Schriesheimer brachte es in Ladenburg bei der Veranstaltung “NPD-Verbot jetzt – Ja oder nein?” auf den Punkt: Er appellierte an die Parteien, aktiver für demokratische Strukturen zu werben und vor allem sich nicht selbst ausländerfeindlicher Sprüche zu bedienen, um (rechte) Wähler zu fangen. Verbote legen vielleicht zunächst Strukturen lahm, aber nicht rechtsextremes Gedankengut.

Kommentar: Hardy Prothmann

Am Dienstagabend sitzt der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck (SPD) auf dem Podium und ist auch ganz klar für ein Verbot der NPD, wenn das denn möglich sein sollte. Und er stellt fest:

Wir können das Problem nur kleinschrittig lösen. Hat jeder hier sein Möglichstes getan, um die Entwicklungen zu verhindern?

Das ist eine gute Frage und als erster sollte sich Herr Kleinböck diese stellen. Vor ziemlich genau einem Jahr war der Rechtspopulist Thilo Sarrazin mit SPD-Parteibuch in Mannheim, um der Mittelklasse, also den gut und sehr gut “Gebildeten” sein Buch “Deutschland schafft sich ab” vorzustellen. (Siehe hier unsere Berichte.)

Parteiliche Probleme der Zivilcourage

Wir haben im Vorfeld Herrn Kleinböck, die SPD-Rhein-Neckar sowie die Ortsverbände angeschrieben, was sie über Sarrazin denken und wie man sich in Sachen Ausländerpolitik hier vor Ort engagiert. Das Ergebnis: Null. Wir haben keine einzige Antwort, weder telefonisch, noch schriftlich, noch persönlich erhalten. Daraufhin erschien unser Bericht: Nix sehen, nix hören, nix sagen – Die SPD vor Ort macht die drei Affen.

Seitdem reagieren viele SPD-ler “verschnupft” auf uns. Später haben wir aus SPD-Kreisen erfahren, dass dieses Verhalten verabredet war. Die SPD-Spitzen einigten sich auf einen Boykott unserer redaktionellen Anfrage.

Ist es das, was Herr Kleinböck unter “sein Möglichstes tun” versteht? Sieht so “Zivilcourage” aus? Sich zum Schweigen zu verabreden? Oder sagt man lieber nichts, aus Sorge, ein Wähler mit rassistischen Ressentiments könnte verschreckt werden? Diese Frage kann man auch Herrn Wacker stellen, der als CDU-Mann in einer Partei ist, die ständig durch ausländerfeindliche Äußerungen auffällt und die in Baden-Württemberg eine stramme rechtskonservative Tradition hat und pflegt.

Bei der NPD-Demo am 01. Mai habe ich keinen der Herren gesehen, um die Mannheimer Gegendemonstranten zu unterstützten – und man kann sicher sein, dass politische Entscheidungsträger dafür sorgen, gesehen zu werden. Mannheim ist für jeden der NPD-Gegner innerhalb von 15 Minuten zu erreichen, aber nicht deren Wahlkreis und der 01. Mai war ein herrlicher Sonnentag.

Die Nazis sind unter uns

Rund 2.000 Menschen haben gegen die NPD demonstriert, die mit immerhin 300 Teilnehmern aufgetreten ist. Und der Protest hatte Erfolg – die Gegen-Demo führte zum vorzeitigen Ende der rechtsextremen Demo. Hauptredenschwinger war übrigens der NPD-Funktionär und Kreisvorsitzende Jan Jaeschke. Der agiert von Weinheim aus – der Heimatstadt des grünen Landtagsabgeordneten Uli Sckerl und der größten Kommune im Wahlkreis 39 von Kleinböck, Skerl und Wacker.

Zudem gibt es ein sehr aktives braunes “Aktionsbündnis Rhein-Neckar”, das im Dreiländereck wirkt, wie der Verfassungsschutz herausstellt.

Keine Frage, die Abgeordneten sind ganz sicher alle aufrechte Demokraten – die Frage ist, was sie tun, um den rechtsextremen Gedankendreck aufzuräumen? Sicher kann man dafür auch als einfacher Demo-Teilnehmer persönlich einstehen. Und ganz sicher kann man auch eine Meinung dazu haben und diese äußern, auch wenn es peinlich ist, wenn ein prominenter Parteigenosse mit seinen ausländerfeindlichen “Thesen” 1,5 Millionen Bücher verkauft und damit zeigt, wie tief fremdenfeindliche Ressentiments in der Bevölkerung verwurzelt sind.

Rund 20 Prozent der Bevölkerung zählen dazu. Gar fast 60 Prozent wollen die Religionsausübung für Muslime beschränken. Nimmt man solche Zahlen zur Hand, die Popularität der Rechtsaußen-Politiker beim Volk und in den eigenen Parteireihen von SPD und CDU, dann kann man mehr als nachdenklich werden.

Verfassungsfeinde

Verfassungsfeindliche, rechtsextremistische Parteien wie die NPD sind aber mehr als fremdenfeindlich. Sie lehnen die freiheitlich demokratische Grundordnung ab. Sie wollen das System auch mit nicht-demokratischen Mitteln übernehmen.

Zur freiheitlich demokratischen Grundordnung gehören aber auch die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition. Sicher – es fällt schwer, dies auch dem braunen Gesocks zuzubilligen. Aber wir leben in einem Rechtsstaat, der alle verfassungsmäßigen Mittel parat hat, um sich gegen Verfassungsfeinde zu wehren.

Auch mit dem Verbot einer Partei, die verfassungswidrig agiert (Artikel 21 GG). Auf gar keinen Fall darf dabei aber der Eindruck entstehen, dass man politisch unliebsame Meinungen unterdrückt. Damit würde eine Saat gelegt, deren Auswüchse man sich nicht vorstellen will. Deswegen müssen die juristischen Mittel absolut einwandfrei geeignet sein, eine Partei wie die NPD zu verbieten.

Das ist eine Frage, die Juristen entscheiden. Ich persönlich bin Laie, aber nach meinen Recherchen ist die Faktenlage nicht so klar, wie Uli Sckerl sie darstellt. Sonst müsste man nicht bis Ende 2012 mit einer Entscheidung “ob Klage oder nicht” warten.

Verbot muss “zweifellos” sein

Hardy Prothmann ist Redaktionsleiter und bezweifelt einen positiven Effekt eines NPD-Verbots.

Sollte das Verbotsverfahren, sofern angestrengt, wieder scheitern, wäre das eine weitere Bestätigung der “unverbietbaren Partei”, wie die NPD sich nach dem Scheitern des Verbots 2003 genannt hat.

Und wenn ein Verbot erfolgreich wäre, werden sich die Parteikader als Opfer des herrschenden Systems darstellen und sich anders organisieren.

Ein Dilemma also, das man am besten löst, indem man nicht den Auswuchs ausreißt, sondern die Wurzeln bekämpft.

Dass die NPD als Partei rund fünf Millionen Steuergelder jährlich kassiert, also von dem Staat alimentiert wird, den sie abschaffen will, ist bitter und für jeden Demokraten unerträglich. Aber auch dies regelt unsere starke Verfassung und unsere Gesetzgebung.

Bei allem Verständnis für den Wunsch, die braune Partei zu verbieten, muss klar bleiben, dass unser Rechtssystem ein gerechtes ist. Jeden Zweifel daran wird die braune Bande ausnutzen.

Ob es im Zusammenhang mit der klaren Ablehnung der NPD sinnvoll ist, dass die Stadt Ladenburg zum Totengedenken des Bundes der Vertriebenen einlädt – auch darüber kann man diskutieren. Gründungsmitglieder des BdV waren unter anderem Nazi-Größen und bis heute gilt der Verein als rechtskonservativ bis reaktionär. Zudem wird dem BdV vorgeworfen, durch die Stilisierung der Opferrolle der deutschen Vertriebenen, das geschichtliche Erinnerung an das Terrorregime der Nazis und deren Gräueltaten zu verwässern.

Im Prinzip für ein NPD-Verbotsverfahren - Landtagsabgeordnete in Ladenburg.

Ladenburg/Rhein-Neckar, 11. Mai 2012. (red) So viel Einmütigkeit ist selten: Gerhard Kleinböck (SPD), Uli Sckerl (Bündnis90/Die Grünen) und Georg Wacker (CDU) wollen die NDP verbieten lassen, wenn es genug belastende juristisch wasserdichte Fakten gibt. Der Ladenburger Verein “Wir gegen rechts” hatte die drei Abgeordneten sowie den früheren MdL Hagen Kluck (FDP) zur Diskussion mit dem Publikum eingeladen. Das Publikum ist unentschieden in der Verbotsfrage – ein türkischstämmiger Bürger wirft den etablierten ausländerfeindliche Parolen vor.

Von Hardy Prothmann

Es sind rund 70 Besucher in den Domhofsaal nach Ladenburg gekommen – darunter viele bekannte Gesichter, die auch die Informationsveranstaltung zu rechtsextremen Frauen vor einigen besucht haben. Der überwiegende Teil gehört der Generation der jungen Älteren an, ein Teil ist mittleren Alters, ganz wenige junge Leute sind am Dienstagabend zu sehen.

Bürgermeister Rainer Ziegler begrüßt die Gäste und stellt fest:

Wir müssen gerade in den Keimzellen des Staates klar machen, dass Rechtsradikale keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Ich bin für ein Verbot dieser Partei, auch wenn mir klar ist, dass man damit die demokratiefeindlichen Gedanken nicht aus den Köpfen bekommt.

Der ehemalige Verwaltungsrichter Dr. Rudolf Lutz (FDP-Stadtrat) führt in die schwierige juristische Materie des Parteiverbots ein.

Obwohl vier Parteivertreter am Tisch sitzen, die sich sonst nicht besonders gut verstehen, ist man sich in der Frage einig. Die NPD soll verboten werden. Nur wie, das ist nicht ganz klar. Zur Einführung geben die Politiker ihre Einschätzungen ab. Georg Wacker sagt:

Die NPD ist inakzeptabel, sie ist antidemokratisch und rassistisch und gehört meiner Meinung nach verboten. Das ist meine Meinung. Die Bundes-CDU ist derselben Auffassung, aber die juristischen Hürden sind extrem hoch. Die schwache Demokratie der Weimarer Republik war nicht wehrfähig gegenüber den Nazis. Wenn ein Verbotsverfahren nicht durchkommt, werden die Rechten wie damals den Staat lächerlich machen, davor habe ich große Angst.

Weiter meint Herr Wacker, man solle sich nicht auf das Verbot konzentrieren, sondern anderen Feldern widmen, um dem Rechtsradikalismus zu begegnen.

Uli Sckerl sagt:

Ich bin klar für ein Verbot. Es gibt genug Erkenntnisse dafür, die Politikwissenschaft ist sich weitgehend einig. Es reicht nicht aus, eine extreme Haltung zu haben, sondern es braucht auch Aktivitäten, die den Staat beschädigen und abschaffen wollen. Die NPD hat sich für andere Gruppierungen wie Skinheads und Kameradschaften geöffnet – die Rolle dieser Partei hat sich stark verändert und es gibt genug gewaltbereites Potenzial, um ein Verbotsverfahren zu begründen. Wir wissen von mehr als einer personellen Verflechtung der rechtsterroristischen NSU.

Weiter sagt der Grünen-Politiker, dass die V-Leute abgeschaltet seien, um das Risiko eines Scheiterns des Verbots zu minimieren. 2003 scheiterte ein Verbotsverfahren daran, dass nicht klar war, ob V-Leute des Verfassungsschutzes oder Parteimitglieder für verfassungswidrige Inhalte verantwortlich waren. Nach Meinung von Herrn Sckerl “darf es kein zweites Scheitern geben”.

Hagen Kluck sagt:

Für die FDP gibt es keine Zweifel, dass die NDP eine rechtsextreme Partei ist. Doch reichen die Beweise? Das Bundesverfassungsgericht wird diese verlangen. Schnellschüsse sind nicht zu empfehlen. Es unterscheidet unseren Rechtsstaat von anderen, dass man nicht von oben herab jemanden verbietet. Dieser Staat ist gefestigt. Und alles hat auf dem Boden der Verfassung zu stehen.

Hagen Kluck hat die größten Bedenken am Tisch und betont mehrfach, dass die Verfassung und der Staat sich als wehrbar erwiesen haben.

Gerhard Kleinböck sagt:

Mit was müssen wir rechnen, wenn das Verbot scheitert? Ich würde sie auch gerne verbieten lassen, aber viel wichtiger ist es doch, dem Rechtsextremismus den Boden zu entziehen. Eine menschlichere Gesellschaft macht den Nährboden für diese Kreise dünner.

Das Publikum ist gefragt. Einige sind unumwunden für eine NDP-Verbotsklage, viele sehen aber die Gefahr, dass sich die Rechtsextremisten entweder im Untergrund radikalisieren oder zu anderen rechtsextremen Partein abwandern:

Wenn man sie verbietet, dann kommen sie unter anderem Namen wieder.

Auch türkischstämmiger Schriesheimer ist gegen ein Verbot – er fordert, dass die etablierten Parteien bei sich anfangen sollten und nicht mit ausländerfeindlichen Parolen auf Stimmenfang gehen. Als Beispiel nennt er den früheren hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU). Herr Kleinböck und Herr Wacker, beides “Bildungspolitiker”, fordern, dass es mehr Bildung und Auflärung geben müsse. Eine Besucherin erweitert das Thema und erzählt von ihren eigenen Erfahrungen:

Ich hatte den Nazi Deckert als Lehrer. Der hat im Unterricht Handzettel verteilt, nach denen Schwarze dümmer sind als Weiße.

Joachim Loose, stadtbekannter ASV-ler, sagt:

Es ist doch mehr die Politik gefordert, den Menschen Chancen zu geben.

Dr. Peter Hilger, Stadtrat der Freien Wähler äußert sich verächtlich über die Parteien:

Dummheit lässt sich nicht abschalten oder verbieten. Wenn diese Parteien uns wieder eine Heimat geben könnten, dann wäre viel anderes. Ich kann mich mit keiner Partei identifizieren. Sie sollten sich mal refomieren, damit sie attraktiver für die Bevölkerung sind. Denn sonst treiben sie den extremen Parteien die Leute zu.

Aus dem Publikum werden Fragen ans Podium gestellt, beispielsweise zu den Strukturen und Finanzen der NDP. Der grüne Innenpolitiker Uli Sckerl zeigt sich als einziger faktensicher und schätzt, dass die NDP jährlich rund fünf Millionen Euro aus Steuergeldern erhält. Sein Ziel: Der rechtsextremen Partei durch ein Verbot die Mittel entziehen und damit die Strukturen zu schädigen:

Wir werden auch mit Bildung diese Leute nicht erreichen – die sind entschlossen, den Staat bis aufs Messer zu bekämpfen. Wenn der Rechtsstaat gefährdet wird, muss man ihn entschlossen verteidigen, auch über Verbote. Ich bin als Demokrat nicht mehr bereit, diesen Verfassungsfeinden die Logistik zu bezahlen. Wenn man die Strukturen zerschlägt, brauchen die Jahrzehnte, um sich wieder zu organisieren.

Rund 70 Besucher interessierte das Thema NPD-Verbot.

Er fordert am Klarsten das Verbot, weil er überzeugt ist, dass die Fakten reichen. Ende des Jahres werden die Innenminister zusammenkommen und über einen Verbotsantrag entscheiden. Die von Sckerl vorgetragenen Argumente der personellen Verflechtungen von verfassungsfeindlicher Partei und verfassungswidrigem Verhalten von Personen, beispielsweise politisch motivierte Gewalttaten wie die des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), sind faktisch gegeben. Ob sie ausreichend sind, muss geprüft werden. Und es bleibt die Frage der Verhältnismäßigkeit zu erörtern. Die NPD spielt auf Bundesebene keine Rolle – auch das könnte zu einer Ablehnung aus Verfahrensgründen führen.

Und Verbote sind nicht immer die beste Lösung: In den neuen Bundesländern erfuhr die NPD nach dem Verbot mehrerer “Kameradschaften” viel Zulauf. Danach schaffte sie es in die Landtage von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern und in dutzende Gemeinderäte.

NPD-Demo in Mannheim am 01. Mai 2012.

Ladenburg/Rhein-Neckar, 11. Mai 2012. (red) Am 08. Mai diskutierten Landtagsabgeordnete und Bürger im Ladenburger Domhof über ein NPD-Verbot. Heute hat der Verfassungsschutz seinen Jahresbericht vorgelegt. Die NPD stagniert demnach, übt aber zunehmend Einfluss auf andere rechtsextreme Gruppen aus und hat 2011 eine Vielzahl von Demonstrationen organisiert.

Von Hardy Prothmann

Die Aufdeckung der Mordserie des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds im November 2011 habe zu einer veränderten Einschätzung des rechtsextremistischen und gewaltbereiten Lagers geführt. Eine derartige terroristische Vorgehensweise habe sich im Bereich der rechtsextremistischen politisch motivierten Kriminalität bis dato nicht gezeigt.

Mangelhafte Aufklärung

Der erste Satz des Verfassungsschutzberichts zeigt, dass die Aufklärungsarbeit der Verfassungsschützer mangelhaft war. Über Jahre konnte die Terrororganisation “Nationalsozialistischer Untergrund” (NSU) ausländische Mitbürger umbringen.

Immerhin haben die Sicherheitsbehörden verstanden, dass dieser Terror eine andere Gewaltdimension hat, als die linksautonome Szene. In Baden-Württemberg zählte der Verfassungsschutz 2011 laut Innenminister Reinhold Gall rund 690 gewaltbereite Rechtsextreme, 20 mehr gegenüber dem Vorjahr.

Überwiegend seien es Skinheads (450), stark steigend ist aber die Zahl der “Autonomen Nationalisten” (190), die äußerlich eher wie Linksautonome wirken, aber stramm neonazistisch sind und mittlerweile in der rechten Szene als “etabliert” gelten. Insgesamt waren 2011 35 rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten registriert worden – ein leichter Rückgang gegenüber 39 im Jahr 2010. Die Gesamtzahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten sei jedoch von 917 auf 988 gestiegen. Zur Personengruppe der Rechtsextremisten zählt der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg rund 2.000 Personen.

Die Zahl der Demonstrationen von Rechtsextremisten hat deutlich zugenommen: von fünf im Jahr 2010 auf 13 im Jahr. Die NPD stagniert zwar bei den Mitgliedern (460), ist aber anscheinend aktiver und übe einen spürbaren Einfluss auf die rechte Szene aus. Bei der baden-württembergischen Landtagswahl am 27. März 2011 konnte die NPD aber lediglich 0,97 Prozent der Wählerstimmen gewinnen – trotzdem kassiert die Partei Steuergelder. Innenminister Gall:

Diese neonazistische Großdemonstration sowie die damit zusammenhängende Kampagne ist ein eindrückliches Beispiel für den Schulterschluss der NPD bzw. ihrer Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten (JN) mit der Neonaziszene.

Die Mitgliederzahl der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) sei in Baden-Württemberg von 110 im Jahr 2010 auf 90 im Jahr 2011 gesunken. Dennoch sei es der JN mit landesweit zwölf „Stützpunkten“ gelungen, eine relativ stabile Organisationsstruktur zu etablieren.

Machen neue Aktivitäten ein NPD-Verbotsverfahren möglich?

Diese Aktivitäten werden genau beobachtet, weil sie herangezogen werden müssen, um ein NPD-Verbotsverfahren zu begründen, über das die Innenminister im Dezember 2012 entscheiden wollen. 2003 ist der Versuch wegen Einflussnahmen durch V-Leute des Verfassungsschutzes gescheitert.

Die Zahl gewaltorientierter Linksextremisten in Baden-Württemberg sei im Jahresverlauf 2011 erstmals seit Jahren wieder von 590 auf 680 Personen angestiegen. Dies sei auf vermehrte Aktivitäten und Gruppenbildungen, vor allem in Freiburg und im Bodenseeraum zurückzuführen.

Linksextremistische Gewalt sei auch 2011 in erster Linie von den sogenannten Autonomen ausgegangen. Sie betrachteten die Anwendung von Gewalt als legitimes Mittel. Auch staatliches Handeln treffe zunehmend auf gewaltsamen Widerstand.

Ein deutlicher Anstieg um 14 auf 88 Fälle sei bei linksextremistischen Gewalttaten zu verzeichnen gewesen. Ursächlich hierfür sei vor allem eine Häufung schwerer Gewalttaten in Freiburg. Dort sei es zu mehreren Brandanschlägen auf Dienstfahrzeuge der Polizei gekommen. Wie aus mehreren Bekennerschreiben hervorging, waren diese Gewalttaten eine Reaktion auf „staatliche Repression“ gegen die Szene.

Im Vergleich wird deutlich, dass die rechtsextremistische Szene deutlich mehr Straftaten begeht – viele Beobachter kritsieren, dass die linke Szene im Verhältnis viel stärker beobachtet würde. Beispielsweise soll der Mord an der Heibronner Polizistin auf das Konto des “Nationionalsozialistischen Untergrunds ” (NSU) gehen.

In Heidelberg flog ein verdeckter Ermittler im linken Studentenmilieu auf, der eine harmlose Gruppe bespitzelte.

Den Staat kosten die Extremisten viel Geld. Auf jährlich 100 Millionen Euro beziffert der innenpolitische Sprecher der Landesregierung, Uli Sckerl, die Kosten auf für Sicherungsmaßnahmen. Allein der Einsatz von 1.900 Polizisten am 01. Mai anlässlich einer NPD-Demonstration mit 300 Teilnehmern soll rund eine Million Euro gekostet haben. Die Polizei sorgte dafür, dass die Ultrarechten nicht auf Linksautonome treffen konnten – eine Straßenschlacht konnte so verhindert werden.

Hinweis: Auf dem Rheinneckarblog finden Sie hier zur NPD-Demo in Mannheim umfangreiche Berichte.

Dokumentation: Der Verfassungschutzbericht 2011 lässt sich hier downloaden.