Mannheim/Rhein-Neckar, 02. Dezember 2011. (red) Seit Juli diesen Jahres ist Caren Denner (49) Präsidentin des Mannheimer Polizeipräsidiums. Die Verwaltungsexpertin und studierte Juristin ist erst die zweite Frau in der Polizeigeschichte Baden-Württembergs auf einem solchen Führungsposten. Die Chefin von rund 1.200 Beamten und 200 Angestellten zieht im Gespräch mit uns eine erste Bilanz zum Jahresende 2011.

Die private Caren Denner liebt Literatur, Lyrik und die Verhaltensforschung. Darin findet sie einen Ausgleich zu ihrer Arbeit. Als Polizeipräsidentin beschäftigt sie sich mit anderen Texten: Akten, Gesetze und Verwaltungsvorgänge.

Von Martin Heilmann und Hardy Prothmann

Frau Denner, wie wird man eigentlich Polizeipräsidentin? Bewirbt man sich oder wird man gefragt?

Caren Denner: Man wird gefragt. Oftmals werden diese Stellen ohne Ausschreibung besetzt. In meinem Fall war es so, dass man an mich herantrat, und fragte, ob ich Interesse an einer neuen Herausforderung hätte.

Wollten Sie das schon immer werden oder hätte Sie auch ein anderer Beruf interessiert?

Denner: Ich interessiere mich sehr für Menschen. Anfangs wollte ich Familienrichterin werden, dann hat sich das anders ergeben. Auch Psychologie hätte ich mir als Studium vorstellen können – das hebe ich mir aber für den Ruhestand auf. Bis dahin ist es noch viel Zeit, die ich sehr gerne mit dieser abwechslungsreichen Aufgabe als Polizeipräsidentin gestalte.

Sie sind Juristin und keine Polizeibeamtin. Was qualifiziert Sie für die polizeiliche Arbeit?

Denner: Meine Aufgabe hier ist eine verwaltende – darin habe ich 25 Jahre Berufserfahrung und davon zwölf Jahre in direkter Verbindung mit Polizeiarbeit aus ganz unterschiedlichen Perspektiven. Beim Innenministerium Baden-Württemberg gehörte beispielsweise zu Anfang die Aufnahme von Flüchtlingen zu meinem Tätigkeitsbereich, beim Regierungspräsidium in Karlsruhe waren es dann der Straßenverkehr und später die Abschiebung von Ausländern. Solche gegensätzlichen Erfahrungen erweitern den Horizont.

Gibt es einen Unterschied zwischen einem Polizeipräsidenten und einer Polizeipräsidentin?

Denner: Ja. Ich bin eine Frau und ein Mann ist ein Mann. Sonst erkenne ich keinen Unterschied.

O.k., aber führen Frauen nicht doch anders als Männer?

Denner: Das müssten Sie meine Kollegen fragen. Ich treffe als Führungsperson Entscheidungen und Anordnungen, vorher stelle ich Fragen und höre zu. Der offene kooperative Austausch mit den Kollegen ist für mich selbstverständlich.

Dies wurde uns von ihren Kolleginnen und Kollegen bei der Vorrecherche bestätigt. Wie wichtig ist die Persönlichkeit neben der fachlichen Qualifikation?

Denner: Das liegt mir ganz besonders am Herzen. Es kann im Beruf nicht immer nur um die fachliche Qualifikation und den Dienstgrad alleine gehen. Ganz wichtig sind auch die menschlichen Kompetenzen. Da spielt es für mich keine Rolle, ob jemand einen niedrigen, mittleren oder hohen Dienstgrad hat. Beides zusammen macht eine gute Kollegin und einen guten Kollegen erst aus.

“Im Vergleich zu anderen Großstädten geht es in Mannheim weniger heftig zu.”

War der Wechsel von der Verwaltung in den Vollzug eine große Umstellung?

Denner: Das war für mich auf jeden Fall eine Umstellung. Zum Glück haben mir viele dabei geholfen. In den vergangenen fünf Monaten habe ich einige Dinge gelernt. Ein Polizeipräsidium hat im Vergleich zur verwaltenden Aufgabe eines Regierungspräsidiums ganz andere Aufgaben wahrzunehmen. Beispielsweise gehört dazu die Bekämpfung von schwerer und organisierter Kriminalität. Bei Einsätzen müssen schnelle Entscheidungen getroffen, koordiniert und abgestimmt werden. Das kannte ich so aus meiner Verwaltungstätigkeit nur “theoretisch”. Darüber hinaus sind wir aber auch kriminalpräventiv tätig.

Das Präsidium umfasst das Mannheimer Stadtgebiet, aber auch kleine Gemeinden. Gibt es einen Unterschied in der Kriminalitätslage, beispielsweise bei Gewaltverbrechen?

Denner: Gewalt ist und bleibt Gewalt. Ob auf dem Land oder in der Stadt. In Städten gibt es mehr schwere Verbrechen wie Raubüberfälle und organisierten Drogenhandel. Im Vergleich zu anderen Großstädten geht es in Mannheim weniger heftig zu, was nicht heißt, dass wir hier nicht gefordert sind.

Mannheim hat einen hohen Ausländeranteil. Was sind hier die Herausforderungen?

Denner: Sprachliche Barrieren und natürlich kulturelle Eigenarten sind eine Herausforderung für uns. Sowohl bei der Ermittlung von Straftaten, als auch bei Demonstrationen. Wenn etwa fremdsprachige Parolen skandiert werden, die Menge plötzlich tobt und kein deutscher Polizist versteht, warum. Kulturelle Unterschiede müssen wir ebenfalls beachten.

Da können doch Polizisten mit Migrationshintergrund hilfreich sein.

Denner: Natürlich. Wir haben einige Kollegen ausländischer Herkunft. Und darüber bin ich sehr froh, denn sie erweitern die Kompetenzen der Teams. Sie dienen dann oft als Übersetzer und Bindeglied. Das stellt einen echten Mehrwert für uns dar und ist in Konfliktsituation unbezahlbar. Auch bei Verhaftungen können Informationen transparenter aufgenommen werden. Wir sind froh über jeden Polizisten mit Migrationshintergrund.

Drogenkriminalität ist in Städten besonders ausgeprägt. Wie sieht das zur Zeit in Mannheim aus?

Denner: Wir beobachten mit Sorge den Kokain- und Marihuanahandel in der Region und gehen verstärkt dagegen vor. Im Vergleich zu anderen Städten in Deutschland, wie z.B. Frankfurt oder Berlin ist die Situation aber “überschaubar”. Ein Negativbeispiel ist der “Time-Warp” (vor Amtsantritt, Anm. d. Red.). Während der Veranstaltung gab es rund 100 Festnahmen – dabei hatten sich die Kollegen nur auf die Händler und nicht die Konsumenten konzentriert. Das werden wir selbstverständlich auch in Zukunft sehr streng kontrollieren.

Was beobachten Sie bei der Kinder- und Jugendkriminalität?

Denner: Hier ist auffällig, dass das Alter von Ersttätern tendenziell sinkt. Zudem wächst die Zahl an Intensivtätern bei Jugendlichen. Und wir sprechen hier nicht von kleinen Delikten, sondern von schwerwiegenden Straftaten. Umso wichtiger ist es, präventiv zu agieren und in den Schulen Aufklärung zu betreiben.

Fällt unter Prävention auch das Thema häusliche Gewalt? Gibt es hier einen Stadt-Land-Unterschied?

Denner: Häusliche Gewalt gibt es in der Region wie auch in der Stadt gleichermaßen. In der Stadt ist die Situation für Betroffene insoweit “besser” als im Umland, da es hier sehr viel mehr Anlaufstellen gibt, die zudem gut miteinander kooperieren. Im ländlichen Bereich ist das schwieriger. Leider melden sich vor allem Frauen oft erst dann, wenn sie bereits Opfer von Gewalt geworden sind. Es wäre wünschenswert, wenn Frauen früher aktiv werden, das erfordert aber Mut und die Überwindung von Hemmschwellen. Wer Hilfe sucht, bekommt sie auch und kann sich ganz klar auf die Polizei verlassen.

“Wir arbeiten hart und sehr effizient.”

Ein großes Thema ist die Personalausstattung der Polizei. Sind Sie in Mannheim gut besetzt?

Denner: Nein – aber wir versuchen, das Beste daraus zu machen. Die Anzahl an Mitarbeitern bei der Polizei ist fast überall nur gerade ausreichend. In den nächsten Jahren ist auch keine deutliche Verbesserung in Sicht. In den Jahren 2015-2016 gehen rund 50 Prozent der Kolleginnen und Kollegen in Ruhestand. Glücklicherweise werden einige verlängern und die Landesregierung wird nächstes Jahr 1.200 neue Kollegen einstellen. Das ist absolut notwendig und ein gutes sowie wichtiges Signal der Politik in Richtung Polizei. Wir arbeiten hart und sehr effizient. Wir bemühen uns um Einsparung – aber im Zweifel haben wir eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe und dafür braucht es eine ausreichende Personalstärke und eine gute Qualifikation der Kollegen.

Caren Denner orientiert sich nicht an Dienstgraden: Charakter und Kompetenz machen für sie einen guten Mitarbeiter und Kollegen aus.

Wo haben Sie eingespart und wie bekommen Sie neue Mitarbeiter?

Denner: In Mannheim wurden die Polizeireviere in der Vergangenheit bereits von elf auf sieben reduziert. Wir können sicherlich Veränderungen auch organisatorisch mit innovativen Ideen weiter optimieren. Und um den Nachwuchs kümmere ich mich persönlich. Ich habe die Schulen in der Region angeschrieben und darum gebeten, uns und unsere Arbeit bei den jungen Menschen vorstellen zu können.

Demnächst soll es eine Polizeireform in Baden-Württemberg geben. Können Sie mehr dazu sagen?

Denner: Vermutlich werden die Inhalte der Reform dieses Jahr nicht mehr bekannt gegeben. Genaueres weiß aber bisher niemand, auch ich nicht. Hier ist sicher die Thematik Personalunterdeckung bei der Polizei von Bedeutung.
Beispiel: Die Präsenz in der Fläche soll gestärkt werden. Dagegen würde sprechen, Posten zusammen zu legen. Eine spezielle Projektgruppe ist mit dieser Sache betraut und soll hierfür Lösungsansätze finden. Wir sind alle gespannt darauf.

Als Polizeipräsidentin erfahren Sie ein stärkeres Medieninteresse als früher. Wie gehen Sie damit um?

Polizeipressesprecher Martin Boll ist der Medien-Profi im Polizei-Führungsteam. Selbstverständlich nimmt er an dem Interview Teil und liefert ergänzende Informationen.

Denner (lacht): Ich übe – wie mit Ihnen heute. In meinen bisherigen Tätigkeiten in der Verwaltung musste ich mich und meine Kollegen nicht öffentlich darstellen. Ich selbst lege keinen besonderen Wert auf Öffentlichkeit – für die Polizei ist die Transparenz und Vermittlung unserer Arbeit an die Öffentlichkeit aber sehr bedeutend und ich nehme repräsentative Aufgaben wahr. Das gehört selbstverständlich dazu.

Was sind die Herausforderungen im kommenden Jahr?

Denner: Es wird einige Großveranstaltungen geben, beispielsweise den Katholikentag im Mai. Der stellt, was die Teilnehmer anbelangt, erstmal kein Problem dar. Tatsächlich sind wir aber trotzdem stark gefordert. Wir müssen die Sicherheit im Fall einer Massenpanik garantieren und natürlich rechnen wir mit enormen Verkehrsproblemen – die Infrastruktur ist schon im Alltag an den Belastungsgrenzen. Soviel ist sicher: Langweilig wird es uns nicht werden und wir geben uns alle Mühe, um eine vorbildliche und herausragende Arbeit zu leisten. Das erwarten die Menschen von uns.

Zur Person:

Ihre Jugend verbrachte Caren Denner in Neuenbürg bei Pforzheim. Ihr Studium der Rechtswissenschaften absolvierte Caren Denner von 1981 bis 1986 in Mannheim und in Freiburg. Die Referendarzeit verbrachte sie von 1987 bis 1989 im Regierungsbezirk Karlsruhe.

Das ursprüngliche Berufsziel einer Familienrichterin verwarf Caren Denner und startete 1990 eine Verwaltungskarriere im Regierungspräsidium Karlsruhe. 1992 folgte ein Wechsel ins Innenministerium. 2002 ging sie zum Regierungspräsidium nach Stuttgart und war dort in ihrer sechsjährigen Zeit unter anderem Referatsleiterin für Innere Sicherheit und stellvertretende Polizeipräsidentin.

Zeitgleich besuchte die heute 49-jährige die Führungsakademie Baden-Württemberg, die Führungskräfte und Mitarbeitende des öffentlichen Sektors fortbildet, und kehrte 2009 zum Regierungspräsidium nach Karlsruhe zurück. In ihren dortigen Tätigkeitsbereich fielen unter anderem Verkehr und bis Ende 2010 die Landesaufnahmestelle für Flüchlinge.

Im Juli 2011 wurde Caren Denner zur Polizeipräsidentin ernannt. Sie lebt weiterhin in Karlsruhe. Von dort aus pendelt sie nach Mannheim.

Frau Denner ist ledig und hat keine Kinder. Ihre Leidenschaften sind Literatur, Lyrik und Reisen. Insbesondere nach England, wo sie seit ihrem 14. Lebensjahr Freunde hat, die sie jedes Jahr besucht.

Link:

Infos zum Polizeipräsidium Mannheim

Guten Tag!

Rhein-Neckar/Stuttgart, 15. November 2011. In Stuttgart und anderswo streitet man sich auf allen möglichen Ebenen, Sinn und Unsinn, Kosten und Nutzen werden gegeneinander aufgewogen. Und natürlich ist der Großraum Stuttgart am meisten betroffen. Doch Stuttgart 21 hat schon jetzt konkrete negative Wirkungen in unsere Region. Und wenn Stuttgart 21 kommt, werden die Nachteile für uns vor Ort noch größer, sagt Michael Löwe, Experte des Fahrgastverbands Pro Bahn, im Interview. Am 27. November sind die Bürger zur Volksabstimmung aufgerufen.

Interview: Hardy Prothmann

Herr Löwe, hat Stuttgart 21 direkte Auswirkungen auf die Region Nordbaden?

Michael Löwe: Ganz sicher. Um das zu erklären, muss ich ein wenig ausholen.

Tun Sie das.

Löwe: Es gibt verschiedene Finanzierungstöpfe für Eisenbahnprojekte. Einer davon sind die sog. BSchwAG-Mittel (Mittel gemäß dem Bundesschienenwegeausbaugesetz, die zur Finanzierung der Projekte des Bundesverkehrswegeplans – BVWP – dienen). Wie alle Mittel können diese natürlich nur einmal ausgegeben werden. Es gibt etwa 80 BVWP-Schienen-Projekte mit einem Gesamtvolumen von etwa 46 Milliarden Euro. Rund 1,5 Milliarden Euro werden jährlich aus diesem BSchwAG-Topf ausgegeben. Die 5-600 Millionen Euro, die für Stuttgart 21 eingesetzt würden, fehlen dann natürlich bei anderen Projekten, beispielsweise der geplanten Neubaustrecke (NBS) zwischen Frankfurt und Mannheim.

“Die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim kommt nicht vor 2025.”

Das heißt konkret?

Bahn-Experte Michael Löwe - Privatfoto von einer Norwegenreise 2011: "Wir waren nur mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs, das war toll."

Löwe: Es gibt einige Projekte, die aktuell im Gang sind, die bekommen das Geld zuerst, damit diese fertig gestellt werden können, beispielsweise Nürnberg-Erfurt bis 2017. Hier fließen also große Summen ab, die für andere Projekte nicht mehr zur Verfügung stehen. Dann werden Prioritätslisten neu erstellt und aktuell ist die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim aus der Prioritätsliste 1 in die zweite oder dritte Reihe gerutscht.

Aber die ersten Planungen laufen doch schon seit 1998?

Löwe: Richtig. Aber der Bundesverkehrsminister lässt aktuell das Projekt neu ausschreiben, dann müssen Pläne und Gutachten gemacht werden und das wird dauern.

Wann könnte diese für unsere Region wichtige Linie fertig sein?

Löwe: Im optimalen Fall bis 2023, eher aber 2025 und das nur, wenn alles wie am Schnürchen klappt. Berücksichtigen muss man dabei, dass dies ein relativ einfaches Projekt wäre, weil es nicht viele Tunnels braucht und das Gelände in der Ebene verläuft.

Hat Stuttgart 21 Einfluss darauf?

Löwe: Sicher, wenn Stuttgart 21 kommt, fehlen über mehrere Jahre mehrere hundert Millionen Euro. Die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim würde nach Schätzungen der Bahn gut zwei Milliarden Euro kosten, also viel mehr als in einem Jahresbudget für alle Bahnprojekte in Deutschland vorhanden ist. Und jeder woanders ausgegebene Euro fehlt hier, z.B. übrigens auch für die S-Bahn.

“Das Argument des Zeitgewinns  durch S21 ist regional gesehen Quatsch.”

Wieso die S-Bahn?

Löwe: Weil auch hier das Geld fehlt, beispielsweise für den Ausbau der Strecke Mannheim-Heidelberg, die zu 40 Prozent aus dem BSchwAG-Topf bezuschusst werden muss. Dieser Abschnitt wird für alle S-Bahn-Linien benötigt und muss drei-, bzw. viergleisig ausgebaut werden. Nur dann können z.B. die S-Bahn-Linien von Eppingen und Aglasterhausen wie geplant bis Worms, bzw. Mainz durchgebunden werden. Heute muss man in Heidelberg umsteigen und verliert Zeit. Das gilt übrigens auch für die Debatte um Stuttgart 21 und die Zeitvorteile.

Was meinen Sie?

Löwe: Das Argument der S21-Befürworter, der Bahnhofsumbau würde Zeitvorteile bringen, ist Quatsch. Diese könnte man jetzt schon haben. Man hat sie aber nicht, weil man in dem vorwiegend als Regionalbahnhof genutzten Hauptbahnhof kaum Regional-Züge „durchfahren“ lässt. Man muss umsteigen, hier wird die Zeit verloren. Würden die Züge ein- und weiterfahren, wäre ein ähnlicher Zeitvorteil zu gewinnen. Der einzig echte Zeitvorteil entsteht durch die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm, doch überwiegend für Durchreisende in Richtung München. Der Umbau des Bahnhofs ist nicht entscheidend.

“Ich befürchte durch S21 eine deutliche Verzögerung für die S-Bahn Rhein-Neckar.“

Nochmal zurück zur zweiten Ausbaustufe der S-Bahn. Befürchten Sie, dass die nicht kommt?

Löwe: Sie kommt, aber sicher nicht so, wie das viele behaupten. Die Bahnen fahren, aber die Frage ist, ob man durchfahren kann oder umsteigen muss. Das ist zeitrelevant. Der „Knoten Mannheim“, das Herzstück der S-Bahn rutscht auch durch S21 nach hinten bei den Prioritäten.

In einer aktuellen Umfrage haben wir die Bürgermeister im Wahlkreis 39 Mannheim befragt, ob S21 Vor- oder Nachteile bringt. Alle sagten, „keine Meinung, haben wir uns noch nicht mit befasst.“

Löwe: Das hängt wohl von der Perspektive ab. Sicher gibt es auf kommunaler Ebene keine direkten Verbindungen – aber im Gesamtzusammenhang schon. Und wenn Gelder für den Knoten Mannheim fehlen, ist die Leistungsfähigkeit der S-Bahn enorm eingeschränkt. Sie fährt, aber eben weit unter ihren Möglichkeiten. Wer das erkennen will, tut das, wer nicht, schaut weg.

Was kostet dieser Ausbau?

Löwe: Rund 213 Millionen Euro. 40 Prozent muss die DB Netz tragen, 60 Prozent werden übers Gemeindeverkehrswegefinanzierungsgesetz geregelt. Somit tragen dann Bund und Land 80 Prozent, Kreise und Kommunen 20 Prozent.

“Vielleicht ist man hier froh über die Verzögerung.”

Wie hoch ist der Anteil auf kommunaler Ebene konkret?

Löwe: Gut 42 Millionen Euro für Kreise und Kommunen – wenn die Finanzierung klappt. Wohlgemerkt nur für den Abschnitt Mannheim – Heidelberg, wobei nach einem komplizierten Schlüssel nicht nur die direkten Anlieger zahlen sollen, sondern auch die weiter entfernten, da die dort verkehrenden S-Bahn-Linien ja auch vom Ausbau Mannheim-Heidelberg profitieren.

Könnte das der Grund sein, aus dem die Kommunen gar nicht so traurig sind, wenn der Ausbau hier vor Ort nicht kommt, weil sie das Geld nicht haben?

Löwe: Das haben Sie jetzt vermutet. Man sollte dazu die Entscheidungsträger fragen. Ich vermute eher, dass man die S-Bahn schon will, aber über eine zeitliche Streckung ganz froh ist. Dass ein Ausbau stattfindet, wie jetzt der neue Haltepunkt „Arena-Maimarkt“ im Dezember 2011 ist unbestritten – aber er wird zusehends langsamer und ich befürchte durch Stuttgart 21 eine weitere, deutliche Verzögerung.

Wie ist die Haltung von Pro Bahn zu Stuttgart 21 und wie werden Sie abstimmen?

Löwe: Die Verbandshaltung ist klar gegen Stuttgart 21 und ich stimme auch für den Ausstieg. Gerade für unsere Region gibt es wichtigere Projekte und der Bahnhofsumbau bringt den Reisenden in der Großregion Stuttgart keine erkennbar wesentlichen Vorteile.

Zur Person:
Michael Löwe (57 Jahre) wohnt seit 16 Jahren in Weinheim, ist Diplom-Mathematiker und war von 1997-2007 Vorsitzender des Regionalverbands Pro Bahn Rhein-Neckar, einer Untergliederung von Pro Bahn Baden-Württemberg e.V..
Der gemeinnützige Fahrgastverband hat bundesweit rund 5.000 Mitglieder und findet durch seine konstruktive Zusammenarbeit und durchdachten Vorschläge zur Entwicklung der Bahn hohe Anerkennung.
Als Verband, der sich für die Verbesserung der Zugverkehre einsetzt, ist er politisch unverdächtig, eine Parteilinie zu verfolgen.

Kreistagssitzung am 11. Oktober 2011 in Edingen-Neckarhausen: Der Haushaltsentwurf 2012 wurde angenommen.

Guten Tag!

Edingen-Neckarhausen/Rhein-Neckar, 16. Oktober 2011 (red) Am vergangenen Dienstag tagte der Kreisrat in Edingen-Neckarhausen. Hauptthema: Der Haushaltsentwurf 2012. Landrat Stefan Dallinger (CDU) stellte den Haushalt in einer halbstündigen Rede vor: Oberstes Ziel ist die Reduzierung der Verschuldigung auf 100 Millionen Euro bis Ende 2015.

Von Hardy Prothmann

Insgesamt umfasst der Haushalt ein Volumen von rund 512 Millionen Euro für das Jahr 2012 – rund 28 Millionen mehr als für das Jahr 2011. Am Jahresende wird der Kreis voraussichtlich 115,5 Millionen Euro Schulden haben. Bis 2015 sollen der Schuldenstand auf 100 Millionen Euro gesenkt werden.

Landrat Stefan Dallinger, seit 2010 im Amt als Nachfolger von Jürgen Schütz, hat erstmals “Leitsätze” definiert. So sollen neben den gesetzlichen Aufgaben die Themenkomplexe Jugend und Soziales, Bildung, nachhaltige Finanzwirtschaft, Klimaschutz und Wirtschaftsförderung eine besondere Beachtung finden.

Der Kreisrat nahm den Entwurf an. Jetzt wird der Entwurf in den Fachausschüssen nochmals beraten und soll am 13. Dezember 2011 verabschiedet werden.

Landrat Dallinger betonte, dass ihm an einer finanziellen Entlastung der Kommunen gelegen sei, was in diesem und im kommenden Jahr auch durch höhere Steuereinnahmen und einer kleinen Senkung der Kreisumlage um 0,5 Prozentpunkte auf dann 31 Prozentpunkte auch möglich ist.

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Die Spielräume sind nicht groß – vor allem im Sozialbereich gibt es “feste Kosten” von knapp 162 Millionen Euro netto, ohne Personalkosten. In diesem Jahr wendet der Kreis erstmalig das neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen an und startete mit einer “Eröffnungsbilanz”. Danach verfügt der Kreis über ein Basiskapitalvermögen von 156,5 Millionen Euro – was wenig ist. Allerdings sind hier Immobilienwerte nicht eingerechnet, da diese an den Eigenbetrieb “Bau und Vermögen” ausgegliedert sind. Das ist leider wenig transparent.

Im Rhein-Neckar-Kreis (RNK) leben rund 537.000 Menschen in 54 Kommunen – womit der RNK der einwohnerreichste Kreis Baden-Württembergs und der fünftgrößte in Deutschland ist.

Im Interview mit unserer Redaktion stellt Landrat Stefan Dallinger die Lage des Kreises aus seiner Sicht dar (Anm. d. Red.: “Wir bitten die leichte Unschärfe infolge technischer Probleme zu entschuldigen).

Wir dokumentieren außerdem die Rede des Landrats bei der Kreistagssitzung in Edingen-Neckarhausen:

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6. Bürgenland Regionalmarkt - sehr gut besucht dank schönem Wetter, aber auch großem Interesse der Besucher.

Ladenburg/Rhein-Neckar, 26. September 2011. (red) Alexander Spangenberg ist eine Art Aktivist. Er kämpft mit anderen zusammen für eine gentechnikfreie Region. Er ist Vorsitzender des BUND Ladenburg und einer der Mitbegründer von “Bürger für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in der Kurpfalz”, kurz “BürGenLand”.

Er ist aber auch Unternehmensberater und Stadtrat in Ladenburg. Aktuell haben wieder rund 20 Aussteller beim 6. Regionalmarkt “Bürgenland” Produkte aus der Region angeboten – nicht alles ist “Bio”, aber vielleicht auf dem Weg dahin. Währenddessen arbeiten finanzkräftige Industrien mit weitreichendem Einfluss am Gegenteil davon, wie ein ARTE-Dokumentationsfilm zeigt.

Interview: Hardy Prothmann

Der 6. Bürgenland Regionalmarkt hatte im Vergleich zum vergangenen Jahr Glück mit dem Wetter. Wie lief es sonst aus Ihrer Sicht, Herr Spangenberg?

Alexander Spangenberg: Wir haben viel Zuspruch bei der Bevölkerung und viel Lob erhalten. Vor allem haben wir die Kosten reinholen können, was auch sehr positiv ist.

Die Aussteller kommen aus der Region – ist die Nachfrage groß?

Spangenberg: Anfangs war es sehr mühsam, vor allem hier vor Ort bei den landwirtschaftlichen Betrieben aus Ladenburg. Das sind konventionell wirtschaftende Betriebe, die wohl Sorge hatten, dass die “Umweltheinis” wieder Ärger machen. Mittlerweile hat sich diese Skepsis in eine gute Kooperation verwandelt. Aktuell haben wir 20 Aussteller und weiten gerne aus, sofern qualitätsvolle Produkte angeboten werden. Bürgenland ist nicht einfach nur lecker – sondern notwendig.

Der Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl (Bündnis90/Die Grünen) wurde von Ihnen zur Landwirtschaftspolitik der neuen Regierung befragt. Sie fragten zur gentechnikfreien Zone, zur Landschaftspflege und zur Förderung von neuen Biobetrieben sowie zu Biogasanlagen. Was denken Sie über die Antworten?

Alexander Spangenberg am Mikro: Informieren ist alles.

Spangenberg: Herr Sckerl versicherte, dass die Regierung alles tun wird, um gentechnikfreie Zonen zu realisieren, was uns natürlich zusagt. Was fehlt, sind verbindliche Kreistagsbeschlüsse und konkrete Förderungen. Wir werden sehen, was daraus wird.

Was die Landschaftspflege angeht, hat Uli Sckerl eine Umschichtung der entsprechenden Budgets zugesichert – im Rahmen der Möglichkeiten.

Die Entwicklung bei “Biogas” gefällt uns überhaupt nicht.

Das Thema Biogas treibt uns sehr um. Einerseits ist Biogas eine nachhaltige Form der Energieerzeugung, andererseits gefällt uns die Entwicklung überhaupt nicht. Es kann nicht sein, dass Felder nur noch für den Maisanbau genutzt werden, der dann in die Anlagen geht. Diese “Vermaisung” der Landschaft führt zu einer Bedrohung der Artenvielfalt und zu Monokulturen, was wir definitiv ablehnen. Auch hier will Sckerl gegensteuern: Da bin ich aber sehr skeptisch. Hier ist Aufklärung äußert wichtig und auf Bundesebene eine Veränderung der “Einspeisevergütung” für den erzeugten Strom.

Sie sind in engem Kontakt mit den Besuchern, die man durchaus als sehr interessiertes Publikum bezeichnen kann. Was hört man denn von denen?

Spangenberg: Vor allem sehr viele Glückwünsche zu den von uns bis hier erreichten Ergebnissen, wie dem Anbaustopp von MON810, dem genveränderten Mais des Monopolisten Monsanto vor unserer Haustür. Die haben wir aus der Region vertreiben können.

Das bedeutet aber nicht, dass wir uns in Ruhe zurücklehnen können. Allein bei der europäischen Kommission in Brüssel sind über zwanzig GVO-Konstrukte (Gentechnisch veränderter Organismus) in der Zulassung. Darunter wiederum MON810.

Was können BUND und Bürgenland dagegen tun?

Bürgenland wird von Umweltaktivisten getragen: Hier im Bild Alexander Spangenberg und Anke Antary, Mitglied der Grünen in Heddesheim.

Spangenberg: Informationen sammeln und weitergeben. Druck auf Abgeordente ausüben und nicht locker lassen. Das sind bescheidene Mittel, die aber enorme Auswirkungen haben können. In Bayern musste beispielsweise ein Imker seine komplette Honig-Ernte vernichten, weil sie mit Pollen von MON810-Mais verunreinigt waren.

Der Imker hat sich erfolglos durch alle Instanzen in Deutschland geklagt, erst vor dem Europäischen Gerichtshof hat er Recht und damit Anspruch auf Schadensersatz für die verseuchte und dann vernichtete Ernte bekommen . Es braucht leider viele von diesen tapferen Vorkämpfern, um gegen die Gentechnik-Lobby aus Landwirtschaft und Politik etwas ausrichten zu können.

Über 80 Prozent der europäische Bevölkerung lehnen Gentechnik in der Landwirtschaft ab. Das ist eine starke Basis – leider steht dagegen der weltweit vernetzte Lobbyismus.

Nach dem Regionalmarkt ist vor dem Regionalmarkt. Was macht Bürgenland sonst?

Spangenberg: Wir informieren kontinuierlich die Kommunen und werben für unsere Ideen. Um die Jugend zu erreichen gehen wir zu den Oberstufenschülern der Gymnasien der Region. Denn der Lobbyismus der großen Konzerne dringt bereits bis in die Schulen vor.

So schickt die BASF zum Beispiel einen Bus in die Schulen, genannt Gen-Lab, hier wird für Gen-Technik geworben und die Gefahren werden selbstverständlich klein geredet. Am Beispiel des Amflora-Skandals wird das deutlich. Die als Industriekartoffeln veränderte Pflanze wurde zunächst nur als Stärke-Pflanze zugelassen. Eine Verunreinigung lässt sich aber nicht verhindern.

Die genveränderte Kartoffel “Amflora” wächst auch da, wo sie nicht hingehört.

So wächst die Amflora-Kartoffel auch da, wo sie nicht hingehört. Aus diesen Gründen hatte die BASF eine zweite Zulassung als Nahrungsmittel nachgeschoben. Geradezu mantraartig wird der Begriff der “Koexistenz” dahergebetet, also die Behauptung, gentechnisch veränderte und konventionelle Pflanzen könnten problemlos bei ausreichendem Abstand angebaut werden.

Tatsächlich ist die BASF noch nicht mal in der Lage, in ihrem Kartoffelkeller Ordnung zu halten – dort wurden zwei GVO-Kartoffeln einfach mal verwechselt. Die Gefahr des Dilletantismus kommt zu den unabwägbaren Risiken hinzu.

Gemüse aus der Region: Gemüsebauerin Christiane Ernst bedient Kunden.

Was hat Bürgenland in Zukunft vor?

Spangenberg: Ein heißes Thema ist das ebenfalls von Monsanto entwickelte Unkrautvertilgungsmittel Glyphosat. Das ist das derzeit weltweit meist verkaufte Herbizid – viele von Monsanto entwickelte Genpflanzen sind resistent gegen dieses Gift. So schließt sich für Monsanto die Verwertungskette – man verkauft eine GVO-Pflanze plus das passende Herbizid.

Inzwischen häufen sich aber alarmiernde Meldungen, dass das Gift in Tieren und Menschen nachgewiesen werden kann und schwere Gesundheitsschäden sind nicht ausgeschlossen. Darüber wollen wir verstärkt aufklären.

Bürgenland dient allen.

Wer kann Mitglied bei Bürgenland werden?

Spangenberg: Alle Bürgerinnen und Bürger, alle Kommunen, alle Organisationen – unser Anliegen dient schließlich allen. Wir sind als Verein in der Gründung – bislang reicht eine formlose Erklärung zur Teilnahme und Unterstützung. Mitgliedsbeiträge gibt es noch nicht. Wir freuen uns also über Zuschriften.

Dokumentation:
“BürGenLand” ist bislang eine Arbeitsgemeinschaft, die sich für eine gentechnikfreie Landwirtschaft einsetzt. Informationen finden Sie hier: Bürgenland. Mitglieder kommen aus der gesamten Region.

Information von Greenpeace über Monsanto und Gentechnik.

Arte-Film über Monsanto: Mit Gift und Genen

Krötenwarnschild am Straßenrand - Foto: NABU / H. May

Guten Tag!

Rhein-Neckar, 24. März 2011. (cm) Jeder Autofahrer kennt sie. Kleine Zäune am Fahrbahnrand. Sie dienen dazu, Amphibien vor dem Überqueren der Straße zu hindern, damit sie nicht zum Opfer vorbeifahrender Autos werden. Manchmal werden sogar ganze Straßen gesperrt. Doch wieso dieser Aufwand? Welche Funktion erfüllen diese Tiere im Ökosystem? Wir haben mit Christiane Köhler, Geschäftsführerin des Naturschutzbundes Deutschland für den Bereich Rhein-Neckar-Odenwald gesprochen.

Interview: Christian Mühlbauer

Jedes Jahr werden Straßen gesperrt oder Schutzzäune aufgebaut, um Krötenwanderungen zu ermöglichen. Wieso ist es so wichtig die Tiere zu schützen? Der Aufwand ist ja verhältnismäßig groß.

Christiane Köhler: “Zum einen ist es aus Tierschutz-Gründen wichtig, die Tiere nicht einfach sinnlos zu töten, indem Sie überfahren werden. Zum anderen erfüllen Amphibien eine wichtige Funktion im Naturhaushalt, sie tragen dazu bei, dass Schad-Insekten dezimiert werden und sind selbst wichtige Nahrung für viele Wirbeltiere.”

Was ist eigentlich die Ursache für die Wanderung?

Köhler: “Amphibien sind eine sehr ursprüngliche Tiergruppe am Übergang vom Wasser- zum Landleben. Sie müssen zur Fortpflanzung noch das Wasser aufsuchen, da bei Ihnen eine sogenannte “äußere Befruchtung” stattfindet. Das heißt, Eizellen und Spermien werden nicht im Körper übertragen, sondern sie werden ins Wasser abgegeben und treffen sich dort außerhalb des Körpers der Tiere. Auch die Kaulquappen benötigen Wasser zu ihrer Entwicklung. Andererseits können die erwachsenen Tiere, wenn sie sich an Land verteilen wesentlich mehr Nahrung finden, als wenn alle Tiere im Teich bleiben würden. Daher wandern sie nach der Paarung weg vom Teich.”

Die Kröten wandern ja stets über “diesselbe” Route. Woher wissen die Tiere, wo sie hin müssen?

Köhler: “Das Wanderverhalten an sich ist gut untersucht, doch wie beispielsweise die Erdkröte, unsere häufigste Krötenart, Jahr für Jahr das gleiche Gewässer wiederfindet, ist noch nicht endgültig geklärt. Dass sie den Laichplatz sehen ist unmöglich, weil die Winterquartiere meist über einen Kilometer entfernt liegen. Da sie bei der Wanderung andere Gewässer durchqueren, ist die Orientierung anhand von “Feuchtigkeitswerten” auszuschließen. Auch die Vermutung, dass sich Amphibien durch ihren Geruchssinn orientieren, ist durch Verfrachtungsversuche widerlegt worden. Weitere Vermutungen, wie die Orientierung auf Grundlage der Landschaftskenntnis, der Erdanziehung oder der Navigation anhand von Himmelskörpern konnten bis heute nicht bewiesen werden.”

Wie lange dauert so eine Krötenwanderung?

Köhler: “Die Dauer der Krötenwanderung insgesamt und auch die des einzelnen Tieres ist sehr stark von der Witterung abhängig. Kröten wandern in der Regel nur, wenn es abends zu Beginn der Dämmerung noch mindestens 7 Grad Celsius warm ist und wenn es feucht und nicht zu windig ist. Das liegt daran, dass alle Amphibien eine empfindliche feuchte Haut haben, die nicht austrocknen darf. Zudem sind sie wechselwarm und wären bei zu niedrigen Temperaturen einfach zu unbeweglich.
In der Regel dauert die Hinwander-Zeit zum Teich für eine gesamte Krötenpopulation etwa 14 Tage. Die einzelnen Tiere brauchen vom Winterversteck bis zum Teich mehrere Tage.”

Welche Entfernung legen die Kröten bei dieser Wanderung zurück?

Köhler: “Die Entfernung ist abhängig von der Entfernung des Winterversteckes zum Teich. Erdkröten können bis zu 1200 m weit wandern, die kleinen Molche nur wenige 100 m weit.”

Wie ist es um den Bestand der Kröten bestellt?

Köhler: “Die Populationsentwicklung der Krötenbestände ist lokal sehr unterschiedlich. Einzelne Vorkommen, die schon fast erloschen waren, haben sich in den letzten Jahren erholt. Einige konnten durch die Neuanlage von Teichen durch den Naturschutzbund gerettet werden. Insgesamt gesehen ist der Trend aber leider negativ. Die Autofahrer nehmen oft keine Rücksicht, auf den Straßen kommen jedes Jahr hunderte Amphibien um. Zudem werden die Populationen durch Nahrungsmangel, das Zuschütten von Kleingewässern und den Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft geschwächt.”

Welche Funktion erfüllen die Tiere im Ökosystem?

Köhler: “Amphibien fressen eine Vielzahl von Insekten und Schnecken, welche zum Teil auch Schädlinge für den Menschen darstellen. Zudem sind sie selbst wichtige Nahrung für große Fische und Vögel wie zum Beispiel Graureiher und Storch.”

Kann eine Krötenwanderung auf nicht-gesperrten Straßen für Autofahrer auch gefährlich werden?

Köhler: “Falls es zu einer massenhaften Krötenwanderung auf bestimmten Strecken kommt, und sehr viele Tiere überfahren werden, kann es auch für die Autofahrer gefährlich werden. Die überfahrenen Tiere bilden schnell eine schmierige Masse auf der Straße, wodurch Autofahrer ins Schleudern kommen können.”

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Die Zahl der Briefwähler dürfte hoch sein - Stuttgart21 und die japanische Atomkatastrophe werden die Wahlbeteilung voraussichtlich ansteigen lassen.

Guten Tag!

Rhein-Neckar, 22. März 2011. (cm) Eine wichtige Schlüsselrolle bei der bevorstehenden Landtagswahl nehmen die sogenannten Kreiswahlleiter ein. Sie kümmern sich darum, dass die Wahl in ihrem Wahlbezirk reibungslos abläuft. Auch ein konstanter Informationsfluss zur Landeswahlleiterin ist wichtig. Wir haben mit Frank Grünewald vom Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis über seine Tätigkeit als Kreiswahlleiter gesprochen.

Interview: Christian Mühlbauer

Was sind die Kernaufgaben eines Kreiswahlleiters?

Frank Grünewald: “Der Kreiswahlleiter ist eines von drei Wahlorganen bei der Landtagswahl und ist zwischen der Landeswahlleiterin und den jeweiligen Wahlvorstehern im Wahlbezirk angesiedelt. Eine ganz wichtige Funktion ist daher der Informationstransport zwischen Landeswahlleiterin (LWL) und den Gemeinden. Darüber hinaus obliegt dem Kreiswahlleiter (KWL) die Bildung des Kreiswahlausschusses sowie die Vorbereitung und der Vorsitz seiner Sitzungen.
Die erste Kernaufgabe besteht jedoch in der Durchführung des Wahlvorschlagsverfahrens: Partei- oder Einzelbewerber reichen die Wahlvorschlagsunterlagen beim KWL ein. Dort werden die Wahlvorschläge eingehend auf Mängel geprüft und so die Entscheidung des Kreiswahlausschusses über die Zulassung der Wahlvorschläge vorbereitet. Danach macht der KWL die zugelassenen Wahlvorschläge öffentlich bekannt.
Weitere zentrale Aufgaben sind die Entscheidung über Beschwerden gegen die Versagung von Wahlscheinen und die Führung des Wählerverzeichnisses sowie die Ermittlung des vorläufigen Wahlergebnisses. Am Wahlabend übermitteln die Gemeinden ihr jeweiliges Gemeindeergebnis an den KWL, dieser stellt ein Wahlkreisergebnis zusammen und leitet es an die LWL weiter. In den darauffolgenden Tagen werden außerdem alle Wahlniederschriften geprüft und dadurch die Feststellung des endgültigen Egebnisses durch den Kreiswahlausschuss vorbereitet.
Schließlich ist der KWL noch für organisatorische Maßnahmen wie die Beschaffung der Stimmzettel und der Briefwahlunterlagen zuständig.”

Wie schätzen Sie die Wählerbeteiligung bei der bevorstehenden Wahl ein? Insbesondere im Hinblick auf die Tatsache, dass es bei der vergangenen Landtagswahl eine eher geringe Wahlbeteiligung gab.

Grünewald: “Insgesamt gesehen nimmt die Wahlbeteiligung bei allen Wahlen fast kontinuierlich ab. Hinzu kommt, dass die Resonanz bei Landtagswahlen traditionell deutlich schwächer ist als z. B. bei Bundestagswahlen. Durch aktuelle politische Themen, die gestiegene Anzahl der an der Wahl beteiligten Parteien und die Tatsache, dass damit nahezu das gesamte politische Spektrum abgedeckt wird, ist allerdings durchaus auch ein Anstieg der Wahlbeteiligung gegenüber 2006 vorstellbar.”

Seit der Einführung der Briefwahl vor mehreren Jahrzehnten wird diese zunehmend genutzt. Wie sieht es in ihrem Wahlkreis aus, für den Sie zuständig sind? Ist die Briefwahl hier ein gern genutztes Mittel oder gehen die meisten Bürger direkt zur Wahlurne?

Grünewald: “Der Anteil der Briefwähler hat bei der Landtagswahl 2006 in unseren 4 Wahlkreisen zwischen 13% und 16,5% betragen. Da die Briefwahl immer stärker angenommen wird und auch die Angabe von Hinderungsgründen weggefallen ist, rechne ich mit einer weiteren Zunahme des Briefwahlanteils.”

Können Sie eine Aussage darüber treffen, welcher Personenkreis besonders intensiv wählen geht? Junge Frauen, Männer mittleren Alters?

Grünewald: “Statistische Angaben zum Wahlverhalten einzelner Bevölkerungsgruppen liegen uns nicht vor; hier könnte das Statistische Landesamt weiterhelfen.”

Rebecca Harms vor dem atomaren Endlager in Gorleben.

Guten Tag!

Rhein-Neckar/Gorleben, 14. März 2011. Rebecca Harms hat 1977 die Bürgerinitiative gegen das atomare Endlager in Gorleben mitgegründet. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament nimmt im Video-Interview Stellung zu den atomaren Havarien in Japan und zur “Sicherheit von Kernkraftwerken”.

Info:
Rebecca Harms ist Ko-Vorsitzende der grünen Fraktion im Europäischen Parlament. Sie arbeitet als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie und als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit. Außerdem ist sie Mitglied der Delegation im Parlamentarischen Kooperationsausschuss EU-Ukraine.

http://rebecca-harms.de

Das Video wurde durch wendland-net.de zur Verfügung gestellt. Wendland-net.de ist wie unsere Redaktion Mitglied bei istlokal.de, einem neuen Netzwerk lokaljournalistischer Angebote im Internet. Insgesamt hat das Netzwerk istlokal.de deutschlandweit bislang rund 50 Mitglieder.
Das Netzwerk istlokal.de will den Lokaljournalismus fördern. Die Mitglieder unterstützen sich gegenseitig in den Bereichen Journalismus, Vermarktung, Technik und Recht.

Guten Tag!

Rhein-Neckar, 14. März 2011. (red) Die bevorstehenden Landtagswahl in Baden-Württemberg könnte einen Machtwechsel hervorbringen. Vielleicht aber auch nicht. Wir haben mit dem Politikexperten Prof. Dr. Hans-Georg Wehling von der Universität Tübingen über die bevorstehende Landtagswahl gesprochen.

Interview: Christian Mühlbauer

Herr Professor Wehling, Wie schätzen Sie die diesjährige Wahlbeteiligung ein, insbesondere im Hinblick auf die vergangene Landtagswahl?

Prof. Dr. Hans-Georg Wehling: “Ich sehe keine Anhaltspunkte, wieso die Wahlbeteiligung steigen sollte. Auch wenn es darum geht, ob die CDU abgelöst wird oder im Amt bleibt, wird das wenig Einfluss auf die Wahlbeteiligung nehmen. Man muss jedoch sagen, dass sehr viele Bürger bei dieser Landtagswahl auf die Briefwahl zurückgegriffen haben. Ob das jetzt aus Bequemlichkeit oder aus echtem Wahlinteresse ist, kann man nicht sagen.”

Wer profitiert von einer niedrigen bzw. hohen Wahlbeteiligung?

Politikexperte Hans-Georg Wehling zur bevorstehenden Landtagswahl. Bild: privat

Prof. Dr. Wehling: “Von einer niedrigen Wahlbeteiligung profitieren natürlich vor allem extreme Parteien, da deren Ergebnisse dann höher ausfallen. Wenn es natürlich zu einer Polarisierung kommt und die es eine hohe Wahlbeteiligung gibt, profitieren davon insbesondere die CDU sowie die SPD.”

Wenn man die Umfrageergebnisse betrachtet, scheint es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zu werden. Wie schätzen Sie die Situation ein? Wird es sehr knapp oder erfassen diese Umfragen nicht alle Faktoren, so dass man am 27. März eine Überraschung erleben wird?

Prof. Dr. Wehling: “Es kann natürlich immer noch was passieren. Solche Umfragen sind nicht perfekt. Die symbolische Ohrfeige des CDU Oberbürgermeisters könnte noch Folgen haben. Es ist ebenso vorstellbar, dass Die Linke Sitze im Landtag erhält. Dann wird es im Hinblick auf eine Koalition schwierig.”

Das Wahlsystem in BW bietet dem Wähler nur eine Stimme. Wären zwei Stimmen wie bei der Bundestagswahl nicht besser?

Prof. Dr. Wehling: “Das kann man so sagen. Der Wähler wird gezwungen einen Kandidaten zu wählen, den er eventuell gar nicht akzeptiert. Will er aber dieser Partei seine Stimme geben, muss er ihren Direktkandidaten wählen.”

Kann man sagen, dass jemand von diesem Wahlsystem mit nur einer Stimme profitiert?

Prof. Dr. Wehling: “Eigentlich nicht. Es kann natürlich sein, dass der Spitzenkandidat vor Ort dadurch sehr viele Stimmen holen kann. Dass muss man immer differenziert betrachten, weil es bei diesem System ja um eine Person und nicht die Partei geht. Wir haben hier in Tübingen den Fall einer sehr bekannten und beliebten Notärztin, die zur CDU gehört. Die Stimmen erhält hier mehr die Person als die Partei.”

Der Wähler hat nur eine Stimme bei der Landtagswahl. Ist dadurch “strategisches Wählen” trotzdem möglich?

Prof. Dr. Wehling: “Nein, strategisches Wählen ist nicht möglich.”

Ein interessanter Aspekt der Stimmzettel ist die Nennung eines “Nachrückers”, sofern der Spitzenkandidat nach der Wahl zurücktreten sollte. Derartige Fälle treten regelmäßig ein, nicht nur in Baden-Württemberg. Welchen Stellenwert hat ein solcher Nachrücker und kann er vom Image seines Vorgängers profitieren, sobald er nachrückt?

Prof. Dr. Wehling: “In der Regel wird der Posten des Nachrückers mit jemandem besetzt, der in der Lage ist, einen anderen Flügel der Partei zu befrieden. Da geht es nicht so sehr ums Image. Der Kandidat, der nachrücken würde, stellt normalerweise einfach die innere Ruhe einer Partei sicher, wenn man sich dort nicht ganz einig ist. Dadurch wird es möglich, das ganze Spektrum einer Partei zu nutzen.”

Ergeben sich besondere Vor- oder Nachteile, wenn man als Nachrücker ins Landesparlament gelangt?

Prof. Dr. Wehling: “Sie meinen als Abgeordneter 2. Klasse? Nein.”

Sie haben sich in der Bildzeitung geäußert, dass sie keine besonderen Auswirkungen von Stuttgart 21 auf das Ergebnis der CDU erwarten. Warum?

Prof. Dr. Wehling: “Na das Thema ist einfach durch. Man kann so ein Thema nicht viele Monate am Kochen halten, das geht nicht. Natürlich gibt es einen harten Kern, der nach wie vor dahinter steht. Aber die waren es schon davor und da wird sich auch jetzt nichts ändern. Man muss es auch so sehen, dass die SPD ja gespalten ist. Die Spitze ist dafür, die Basis wehrt sich gegen S21. Ich denke, dass vor allem die Grünen darunter zu leiden haben werden.”

Wie beurteilen Sie die Positionierung der Ministerpräsident-Kandidaten? Ist es taktisch klug von Herrn Mappus den Wahlkampf vor allem gegen die Grünen zu führen?

Prof. Dr. Wehling: “Jeder braucht natürlich ein Feindbild. Die Reibungspunkte bei der CDU und den Grünen sind natürlich sehr hoch, so dass man sich ähnelt. Oder wie Harald Schmidt bei einem Interview sagte: “Die Grünen sind die CDU mit sauberem Wasser.” Die CDU und die Grünen stehen sich in manchen Gebieten Baden-Württembergs einfach sehr nahe und das könnte ein Problem werden.

Die CDU spekuliert ja auf einen Austausch mit der FDP. Jetzt ist es aber so, dass die bisherigen CDU Wähler nach einem wählbaren Koalitionspartner suchen, der die gleichen Interessen vertritt. Das wäre also die FDP.

Aufgrund der Nähe zwischen der CDU und den Grünen könnte das aber in vielen Teilen Baden-Württembergs nicht hinhauen, weil die CDU-Wähler ihre Stimme dann wohl nicht der FDP geben.”

Angenommen die Grünen erreichen mit der SPD zusammen den Machtwechsel, aber nur unter Beteiligung von Die Linke. Halten Sie eine solche Koalition für regierungsfähig?

Prof. Dr. Wehling: “Tja, sie werden es auf alle Fälle versuchen. Es ginge schon.”

Alle Parteien, selbst die CDU, schwimmen auf der Bürgerbeteiligungswelle. Ist das nur Wahlkampf oder haben die Parteien verstanden, dass sie ihre Politik anpassen müssen?

Prof. Dr. Wehling: “Das war lange Zeit ein Thema. Schon 1995 hat Bayern einen Bürgerentscheid auf kommunaler Ebene eingeführt. Das wurde per Volksentscheid auf Landesebene erreicht. Bei besonderen Großprojekten muss natürlich darauf geachtet werden, dass diese auch von den Bürgern akzeptiert werden. Sonst funktioniert das nicht mehr. Die Entscheidungen müssen für den Bürger nachvollziehbar sein. ”

Wenn Sie an die Wahl 2021 denken, wird es dann eine bessere Bürgerbeteiligung geben, oder wird nach wie vor ein oligarchisches System den Ton angeben?

Prof. Dr. Wehling: “Bis dahin wird sich einiges ändern! Es hat sich ja schon innerhalb der CDU einiges geändert. Oettinger wurde ja beispielsweise zum Vorsitzenden durch eine Mitgliederentscheidung. Da war also eine direkte Mitgliedereinwirkung dafür verantwortlich. Solche Veränderungen werden zukünftig immer mehr hervortreten.”

Zur Person:
Prof. Dr. Hans-Georg Wehling ist Vorstandsmitglied im Europäischen Zentrum für Föderalismusforschung an der Eberhard Karls Universität Tübingen und Honorarprofessor mit den Schwerpunkten Landeskunde, Landespolitik und Kommunalpolitik am dortigen Institut für Politikwissenschaft.

Lange Jahre war er Leiter der Abteilung Publikationen bei der Landeszentrale für politische Bildung. Er betreute dort auch die Zeitschrift „Der Bürger im Staat“ und begründete die Buchreihe „Schriften zur politischen Landeskunde Baden-Württemberg“.

Professor Wehling ist einer der renommiertesten Wissenschaftler im Bereich “Kommunalpolitik” und hat sich schon früh den Ruf erworben, mit scharfem Verstand unanhängig von “Einflüssen” sehr analytisch und weitsichtig die politische Landschaft zu beurteilen.

Guten Tag!

02. Februar 2011. Die Ereignisse in Kairo sind nicht unser “Berichtsgebiet” – wir schauen aber wie viele Menschen hier vor Ort auf das, was dort vor Ort passiert. Werden wir gut informiert? Daran gibt es erhebliche Zweifel, wie wir im Interview mit Christoph Maria Fröhder erfahren. Und immer, wenn die Ereignisse sich überschlagen, gilt die alte “Reporterweisheit”: “Traue keinem.”

Vorbemerkung: Der freie Journalist Christoph Maria Fröhder ist einer der renommiertesten deutschen Krisenreporter und investigen Journalisten. Er berichtet seit fast 40 Jahren von den “Brennpunkten” der Welt – ob Kambodscha, Vietnam, Afghanistan, Angola, Kosovo oder Irak. Seine exklusiven Berichte haben sich nie am “Mainstream” orientiert. Als Reporter in Bagdad stieß er 1990/91 zusammen mit dem Tagesthemen-Moderator “Hajo” Friedrichs die Debatte an, welchen “Bildern” man trauen kann. Zensur und Manipulation sind allgegenwärtig, vor allem in Krisengebieten – so die Mahnung. Fröhder ist ein vielfach preisgekrönter Journalist und lebt in Frankfurt/Main.

Interview: Hardy Prothmann

Herr Fröhder, wie beurteilen Sie die aktuelle Berichterstattung in Deutschland über die Unruhen in Ägypten?

Christoph Maria Fröhder: „Mich stört vor allem der Mangel an Hintergrundgeschichten und vernünftigen Einordnungen, was da gerade vor sich geht. Bislang beschränken sich die großen Medien auf eine chronologische Berichterstattung. Dann ist das und dann ist das passiert.“

Hier passiert gerade Geschichte.

Warum ist eine intensivere Berichterstattung ihrer Meinung nach nötig?

Mittendrin und nie dabei: Christoph Maria Fröhder im Irak 2003. Bild: privat

Fröhder: „Ägypten ist ein Nachbarland – für alle Mittelmeerstaaten. Ägypten ist das wichtigste arabische Land in der Region mit der größten Armee und ein direkter Nachbar zu Israel. Und Ägypten ist ein Kulturland von herausragender Bedeutung. Und hier passiert gerade Geschichte.“

Was würden Sie versuchen, wenn Sie vor Ort wären?

Fröhder: „Das liegt doch auf der Hand. Das Militär hält sich bislang auffallend zurück und betont, dass Militär und Volk eins sind. Wie geht das? Hat Mubarak keinen Zugriff mehr auf das Militär? Wer entscheidet dann? Da muss man losziehen, Fragen stellen und sich das vom Militär erklären lassen.“

Das geht im Ausnahmezustand?

Fröhder: „Die Führungspersonen des Militärs sind überraschend gebildete Leute, die auch über ein entsprechendes Selbstbewusstsein verfügen – zumindest ist das meine Erfahrung. Ich war bei den Kontakten meist angenehm enttäuscht, dass meine Vorurteile widerlegt worden sind. Die sind überraschend offen, wenn man weiß, wie man sie zu nehmen hat. Außerdem nimmt man sie in die Pflicht.“

Wie meinen Sie das?

Fröhder: „Die Militärs wissen sehr wohl, was Medien bedeuten. Wenn man sie zu Aussagen vor der Kamera bekommt, nimmt man sie in die Pflicht, nämlich beim Wort. Und wenn es heißt, die Armee und das Volk sind eins, dann will ich das von einem hochrangigen Offizier hören und dokumentieren. Sehr spannend ist, wie das Militär sich verhält. Die Leute dürfen auf die Panzer und diese sogar mit Anti-Mubarak-Parolen besprühen. Man muss doch herausfinden wollen, warum das möglich ist. Oder auch die Gemeinsamkeit von Christen und Moslems. Das ist doch hochspannend und ein wichtiges Signal für die Zukunft.“

Recherche statt Märchen!

Wie sind Sie inhaltlich mit den verbreiteten Informationen zufrieden?

Fröhder: „Ich kann mich nur wundern, was alles geschrieben wird. Beispielsweise über Omar Suleiman, den eingesetzten Vize von Mubarak. Die „graue Eminenz“ wird fast schon heroisch verklärt. Dabei gibt es genug Hinweise, dass Suleiman als Geheimdienstchef in Folterungen und andere Verbrechen direkt verwickelt war. Dem sollte man mal nachgehen, statt Märchen nachzuerzählen.“

Was würden Sie noch vor Ort berichten?

Fröhder: „Natürlich über die Opposition, die Hoffnungsträger. Das schützt diese Leute auch vor Übergriffen. CNN ist es beispielsweise problemlos gelungen, ein 40-minütiges Interview mit ElBaradei zu bekommen, obwohl der unter Hausarrest stand. Wie das? Die sind hingefahren und habens im Garten hinterm Haus gemacht. Was ich bei ARD und ZDF gesehen habe, waren dagegen Schnittbilder während einer Demo, mit begrenzter Aussage.“

Was meinen Sie?

Fröhder: „Fast nur so genannte Aufsager und kaum selbstrecherchierte, selbstgedrehte Geschichten. Da hat Antonia Rados bei RTL mit Bildern von improvisierten Lazaretten der Muslimbruderschaft mehr gezeigt. Solche Geschichten wären nach meiner Einschätzung in den vergangenen Tagen immer möglich gewesen.“

“Man muss kritisch einordnen.” Christoph Maria Fröhder

Waren die RTL-Bilder über die Lazarette der Muslimbrüder nicht zu unkritisch?

Spezialgebiet: Kontinuierliche Beobachtung. Christoph Maria Fröhder. Bild: privat

Fröhder: „Doch. Natürlich versuchen die sich dadurch ans Volk ranzumachen. Das muss man kritisch einordnen. Man muss aber auch herausfinden, ob sie wirklich für einen totalitären Gottesstaat stehen oder nicht. Die Muslimbrüder waren lange verboten und die Frage ist, ob sie nicht eine gesellschaftliche Gruppe sind, die ihren Platz suchen und haben und darüber muss man zutreffend berichten. Vermutungen und Klischees sind immer das Gegenteil von Information.“

Welche Berichte würden Sie sich noch wünschen?

Fröhder: „Wo sind die Hintergrundstories über die jugendliche Elite? Die Studenten, die jungen Vordenker? Oder die vielen gut ausgebildeten Frauen? Auch hier gilt die Frage: Haben die Ideen, was aus Ägypten werden kann und soll? Sind sie organisiert? Stehen sie dem Land zur Verfügung? Man muss vernünftigen Leuten eine Stimme geben, die sonst bei den Bildern in der Masse untergehen. Und was passiert eigentlich draußen auf dem Land oder in anderen Städten? Ich sehe fast nur Bilder vom Tahrir-Platz.“

Folklore vs. Journalismus.

Vielleicht liegt es daran, dass man die nicht kennt?

Fröhder: „Ganz bestimmt sogar. Das ist etwas, was ich schon sehr lange kritisiere. Klar, es wird hier und da aus Nordafrika berichtet. Aber was? Folkloristisches Zeugs. Eine kontinuierliche journalistische Beobachtung über die kritische Entwicklung zur Gewaltherrschaft kann ich nicht erkennen. Man muss Kontakte halten und pflegen. Ohne die versteht man nichts und kommt auch nicht zu den interessanten Menschen.“

Wie informieren Sie sich zur Zeit?

Fröhder: „Über CNN, ABC, Al Jazeera, aber vor allem über die New York Times oder auch El Pais und Le Monde. Da gibt es großen journalistischen Ehrgeiz.“

Der Blogger Richard Gutjahr ist kurzentschlossen von Israel nach Kairo geflogen. Halten Sie das für journalistischen Ehrgeiz und eine gute Idee?

Fröhder: „Ich kenne Herrn Gutjahr nicht. Es könnte für ihn problematisch werden, wenn er niemanden kennt, kein Netzwerk hat. Für ihn sehe ich auch ein wirtschaftliches Problem. Für Zimmer, Fahrzeug, Dolmetscher müssen Sie mindestens 500 Dollar pro Tag rechnen. Dazu kommen Übertragungskosten. Das kann schnell ein finanzielles Abenteuer werden. Ansonsten ist es natürlich richtig, vor Ort zu sein, aber nur, wenn man weiß, was man will und wer die Abnehmer sind.“

“Man kann nicht aus dem Stand über komplexe Vorkommnisse berichten.”

Hätten Sie das gemacht?

Fröhder: „Ich bin nicht über die Verhältnisse von Herrn Gutjahr unterrichtet. Ich kann für mich nur sagen, dass ich es immer abgelehnt habe, im Schnellschußverfahren aus einem Land zu berichten, in dem ich zuvor nie gewesen bin, zu wenig Wissen habe und keine Kontakte. Ohne diese Voraussetzungen ist eine hintergründige und verlässliche Berichterstattung nicht möglich. Man kann nicht einfach aus dem Stand über sehr komplexe Vorkommnisse berichten.“

Wird man noch ernst genommen, wenn man solche Aufträge ablehnt?

Fröhder: „Wer nachdenkt, sollte ernst genommen werden. Der Mut, einen Auftrag abzulehnen, ist leider nicht sehr entwickelt. Viele denken, sie können alles. Das Ergebnis sehen wir gerade.“

Auch die Tageszeitungen haben offensichtlich niemanden vor Ort. Warum?

Fröhder: „Weil die nicht miteinander reden und kooperieren und keinen Sinn für spannende Berichterstattung haben. Wer hindert die großen Zeitungen daran, ein Team zu schicken, das Kontakte hat, sich auskennt und fundiert von vor Ort berichten kann? Die Kosten? Das ist lächerlich. Man begnügt sich mit Agenturmeldungen.“

Das Internet hat erkennbar an Bedeutung zugenommen.

Wie beurteilen Sie das Internet und seine Rolle für die Berichterstattung?

Fröhder: „Es hat erkennbar an Bedeutung zugenommen. Das gilt für Informationen von Akteuren vor Ort genauso, wie für die Online-Redaktionen und Blogs der großen Redaktionen. Allerdings ist gerade das Niveau sehr schwankend. Wenn ich zum Beispiel lese, dass der Chef eines großen Mediums einen Diktator wie Mubarak kumpelhaft als „der Bursche“ bezeichnet, sträuben sich mir die Haare. Man muss nicht versuchen, sich durch eine solche Sprache jungen Menschen anzudienen. Die fallen auf solche Plumpheiten nicht herein. Sorge habe ich vor den vielen Videoaufnahmen mit Handies. Sie sind – auch wegen ihrer schlechten Qualität – sehr leicht zu fälschen. Hier sollten Redaktionen sehr zurückhaltend sein und solche Bilder nur in Ausnahmefällen übernehmen.“

Links:

Christoph Maria Fröhder, wikipedia, tagesschau.de, Spiegel: “Lösegeld und süßer Tee”

Richard Gutjahr, Gutjahr’s blog

Al Jazeera – Live-Übertragung

New York Times

El Pais

Le Monde

Krieg der Eitelkeiten

Netzwertig.de über den freien Korrespondenten Ulrich Tilgner, der das ZDF wegen “Bündnisrücksichten” verlassen hat.

Netzwerk Recherche

Anmerkung der Redaktion:
Wir haben verschiedene Links auf wikipedia gesetzt, das wir selbst für die Recherche benutzen – aber niemals den dort angegebenen Informationen “trauen”, solange wir keine anderen Belege für diese Informationen recherchiert haben.

Die freien Journalisten Christoph Maria Fröhder und Hardy Prothmann sind Gründungsmitglieder von Netzwerk Recherche. Sie kennen sich seit 1996.

Guten Tag!

Ladenburg, 17. Dezember 2010. Das Ladenburger ABB-Forschungszentrum koordiniert ein Forschungsprojekt, das den wirtschaftlichen Betrieb von Industrieanlagen befördern soll. Die EU hat das Projekt mit 1,8 Millionen Euro bezuschusst. Geforscht wird in Deutschland, Frankfreich und Finnland. Projektleiter Dr.-Ing. Guido Sand erklärt im Interview die Hintergründe.

Interview: Hardy Prothmann

Guido Sand leitet das Projekt "Papyrus" beim ABB Forschungszentrum. Bild: ABB

Herr Sand, warum heißt das Forschungsprojekt eigentlich Papyrus?

Guido Sand: „Wir arbeiten bei diesem Forschungsprojekt mit einer finnischen Papierfabrik zusammen. Das Projekt heißt offiziell „Plug and Play monitoring and control architecture for optimization of large scale production processes“, das Akronym daraus ergibt Papyrus.

Worum geht-€™s genau?

Sand: „Das Ziel ist, eine Software zu programmieren, um den Zustand einer Produktionsanlage der Prozessindustrie unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu verbessern.“

Beschreiben Sie bitte für die LeserInnen, was Prozessindustrie meint.

Sand: „Ein einfaches Beispiel: Es gibt Stückgutproduktionen, beispielsweise die Herstellung von Fahrzeugen. Hier werden Komponenten zu einem Produkt zusammengefügt. Die Prozessindustrie wandelt Stoffe um. In diesem konkreten Fall Bäume zu Papier; Erz zu Stahl ist auch ein Beispiel.“

Warum und was gilt es zu verbessern?

Sand: „Viele Fabrikanlagen verfügen mittlerweile über eine Vielzahl von Messdaten, die über Sensoren geliefert werden. Diese geben Auskunft über den Zustand der Anlage. Daraus lassen sich Erkenntnisse gewinnen, wann wo Wartungsarbeiten durchgeführt werden müssen.“

Wirtschaftlichkeit verbessern.

Und was ergibt die wirtschaftliche Verbesserung?

Sand: „Es werden tendenziell in Europa nicht mehr so viele Anlagen neu gebaut, sondern man versucht, die Produktion zu optimieren. Natürlich müssen die Anlagen gewartet werden. Die Mittel dazu sind immer begrenzt. Mal angenommen, für die Wartung steht eine Million Euro zur Verfügung. Dieses Geld soll optimal eingesetzt werden und nicht für Reparaturen an Stellen, wo es „noch nicht“ nötig ist, sondern da, wo die Anlage „krankt“.“

Also so eine Art „Gesundheitsprogramm“?

Sand: „Salopp ausgedrückt ja. Das ist wie bei der medizinischen Versorgung. Für gewisse Leistungen gibt es nur noch gewisse Budgets. Unser Ansatz ist aber differenzierter: Wir versuchen nicht nur, „Krankheiten“ zu heilen, sondern mit den vorhandenen Mitteln, die „Lebensdauer“ zu verlängern. Wir checken also den Gesundheitszustand der Anlage. Ziel ist es, diesen zu optimieren.“

Standort-Stärkung.

Papyrus ist ein Forschungsprojekt und wird mit Steuermitteln durch die EU gefördert. Hat die Allgemeinheit auch etwas davon?

Sand: „Es handelt sich um eine sogenannte vorwettbewerbliche Forschung. Ergebnisse unserer Forschung werden veröffentlicht – das geistige Eigentum bleibt aber bei den Projektpartnern. Der Ansatz der EU ist trotzdem ein öffentlicher: Durch die Förderung sollen europäische Standorte gestärkt werden.“

Wer ist beteiligt?

Sand: „Ein Konsortium von Unternehmen und Universitäten. Das ABB Forschungszentrum in Ladenburg ist sozusagen die Leitstelle. Wir arbeiten eng mit den Universitäten Helsinki, Nancy und Duisburg zusammen und entwickeln.gemeinsam Ideen und Lösungen. Vor Ort wird dann der Prototyp entwickelt, also die Anwendung der Methoden und am Ende steht die Entwicklung einer wirtschaftlichen Anwendung.“

Wie viele Personen arbeiten an dem Projekt?

Sand: „Etwa 25 für die kommenden zweieinhalb Jahre.“

Zur Person:
Dr.-Ing. Guido Sand (39) ist Wissenschaftler und Projektmanager beim ABB Forschungszentrum in Ladenburg und leitet das Projekt „Papyrus“.
Das Forschungszentrum in Ladenburg ist mit etwa 110 Mitarbeitern eines von sieben Forschungszentren im ABB-Konzern. Der Fokus liegt auf acht Kerntechnologiefeldern in den Bereichen Prozess-, Fertigungs- und Gebäudeautomation sowie globalem Service. Dabei stehen Themen wie Energieeffizienz, Klimaschutz und industrielle Produktivität im Vordergrund.

Link:
ABB: Forschungsprojekt “Papyrus” gestartet